Haftbefehl gegen Boliviens Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben | Aktuell Amerika | DW | 27.10.2020
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Lateinamerika

Haftbefehl gegen Boliviens Ex-Präsident Evo Morales aufgehoben

Wegen eines Formfehlers wurde das Papier kassiert, das die Freiheit des bolivianischen Ex-Präsidenten beschränkte. Kehrt Morales nun in seine Heimat zurück?

Bolivien Präsidentschaftswahlen Evo Morales

Evo Morales vor einer Woche in seinem Exil in Buenos Aires

Rund eine Woche nach dem Sieg seiner linken MAS-Partei bei der Präsidentenwahl in Bolivien ist der Haftbefehl gegen Evo Morales aufgehoben worden. Bei vorangegangenen Ermittlungen wegen Rebellion und Terrorismus seien die Rechte des Ex-Präsidenten verletzt worden, rügte ein Gericht in La Paz. Dies betreffe vor allem sein Recht auf Verteidigung, da der 61-Jährige von der Justiz nicht ordnungsgemäß vorgeladen worden sei. Unklar ist, ob das Verfahren gegen ihn dennoch weitergeht.

Nach dem Wahlsieg seines Parteikollegen Luis Arce bei der Präsidentenwahl im Oktober hatte Morales angekündigt, nach Bolivien zurückkehren zu wollen. Ein Hindernis dafür war der zuletzt noch bestehende Haftbefehl.

Abgang nach Massenprotesten

Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Linkspolitiker im Juli Anklage erhoben. Morales war Ende 2019 nach seiner von Manipulationsvorwürfen überschatteten Wiederwahl unter dem Druck von Massenprotesten abgetreten. Er ging nach Mexiko und später nach Argentinien ins Exil. Von dort aus soll er seine Anhänger zu gewaltsamem Widerstand gegen die Übergangsregierung aufgerufen haben.

Bolivien Präsidentschaftswahlen Luis Arce

Wahlsieger Luis Arce gehört Morales' Partei MAS an

Morales weist Anschuldigungen, er habe die Abstimmung im vorigen Jahr manipuliert - wie damals auch die Organisation Amerikanischer Staaten konstatierte - zurück und spricht von einem Putschversuch gegen ihn. Auch eine später erstellte Studie des renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT) in den USA konnte den Vorwurf des Wahlbetrugs nicht erhärten.

jj/ww (dpa, afp, kna)

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