Grüne beraten über Neuaufstellung | Aktuell Deutschland | DW | 28.09.2013
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Aktuell Deutschland

Grüne beraten über Neuaufstellung

Ein "Weiter so" könne und dürfe es nicht geben, sagt der Vorsitzende Özdemir auf dem kleinen Parteitag der Grünen. Aber was passiert dann nach der Schlappe bei der Bundestagswahl? Der Länderrat soll Klarheit bringen.

Cem Özdemir (Bild mitte) sagte vor den Delegierten in Berlin: "Die Bundestagswahl am 22. September war ein Paukenschlag für uns." Dafür übernehme er auch seinen Teil an Verantwortung. Parteivorsitzender der Grünen will Özdemir trotzdem bleiben.

Neue Fraktionsspitze

Die Grünen beraten auf ihrem kleinen Parteitag, dem Länderrat, über Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden bei der Wahl und über mögliche Sondierungsgespräche zu Koalitionsverhandlungen. Prominente Spitzenpolitiker haben als Konsequenz aus dem enttäuschenden Ergebnis bereits ihren Rückzug angekündigt: So wollen die Fraktionschefs Jürgen Trittin und Renate Künast abtreten, ebenso Parteichefin Claudia Roth.

Kurz vor dem kleinen Parteitag der Grünen hat Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke (im Bild rechts) angekündigt, nicht für den Parteivorsitz zu kandidieren. "Angesichts der gegenwärtigen strategischen Aufstellung der Grünen ist mir eine Kandidatur (...) nicht möglich", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Damit steigen die Chancen für die saarländische Landtagsabgeordnete Simone Peter, die bislang einzige Kandidatin der Parteilinken.

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Gesprächsbereite Grüne

Die Bundestagswahl-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt will auch weiter in einer Spitzenposition bleiben und für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Dafür interessiert sich aber auch die Wirtschaftsexpertin Kerstin Andreae, die ebenfalls den Realos zugerechnet wird. Bei einem internen Treffen mit 200 Teilnehmern bekam sie Freitagnacht deutlich mehr Zustimmung als Gegenkandidatin Göring-Eckardt. Von der Parteilinken hat der Verkehrsexperte Anton Hofreiter seine Kandidatur angemeldet.

Mit CSU oder Linkspartei?

Der grüne Europa-Abgeordnete Werner Schulz forderte vor dem Länderrat eine strategische Neuausrichtung der Partei. Die Grünen müssten eine "ökologische, liberale Bürgerrechtspartei mit sozialem Engagement" sein, sagte er der "Saarbrücker Zeitung". Dazu gehöre auch, ernsthafte Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU zu führen. Die Bundestagswahl-Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin seien dafür ungeeignet.

Ganz anders äußerte sich der grüne Umweltminister von Nordrhein-Westfalen, Johannes Remmel. Die Grünen müssten ernsthaft über eine Koalition mit der SPD und der Linkspartei nachdenken. "Die Wähler haben schließlich so abgestimmt, dass es im Bundestag eine Mehrheit jenseits der CDU gibt", sagte er der "Rheinischen Post". Außerdem seien die Gegensätze zwischen Union und Grünen für ein Regierungsbündnis zu groß.

ml/det/cw (afp, dpa, rtr)

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