Gewalt im Gaza-Konflikt geht weiter

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit seinen französischen und britischen Amtskollegen an beide Konfliktparteien appelliert, die Feindseligkeiten sofort zu beenden und Gespräche zu einem dauerhaften Waffenstillstand aufzunehmen, doch die Erklärung der drei Minister dürfte ungehört verhallen. Vor allem, weil sich die Spirale der Gewalt seit dem Ende der dreitägigen Waffenruhe in gewohnter Weise weiterdreht.

Bei Luftangriffen der israelischen Armee auf den Gazastreifen sind palästinensischen Angaben zufolge seit Mitternacht fünf Menschen getötet worden. Die Einsätze sind eine Antwort auf dutzende Raketenabschüsse der Hamas in Richtung Israel. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte eine "kraftvolle Reaktion" angeordnet.

Eines der Ziele lag im Flüchtlingslager Al-Maghasi. Außerdem wurden zwei Moscheen bombardiert, die in Verbindung mit der radikalislamischen Hamas stehen sollen. Tote gab es auch im Westjordanland. Dort starben zwei Palästinenser durch Schüsse israelischer Soldaten, als sie in Hebron und nahe der Siedlung Psagot gegen die Gewalt im Gazastreifen demonstrierten.

Ägypten will weiter vermitteln

In Kairo setzte die ägyptische Reigerung unterdessen ihre Vermittlungsbemühungen fort. Nachdem Vertreter der Hamas am Freitag angekündigt hatten, keine Zugeständnisse an Israel zu machen, waren die israelischen Abgesandten abgereist. Die ägyptische Regierung wartet nun auf eine Rückmeldung aus Jerusalem, sobald der jüdische Sabbat endet. Doch die Unnachgiebigkeit der Hamas und der erneute Abschuss von Raketen auf Israel lassen eine dauerhafte Waffenruhe ohnehin in weite Ferne rücken.

Als Bedingung für deren Einhaltung fordert die Palästinenserorganisation eine Aufhebung der jahrelangen Blockade des Gazastreifens, die Ausweitung der Fangzone für Fischer, den Bau eines See- und Flughafens in Gaza und die Entlassung von Hamas-Häftlingen. Israel fordert im Gegenzug als Bedingung für den Wiederaufbau der zerstörten Küstenregion eine Entmilitarisierung des gesamten Gazastreifens. Dies lehnte die Hamas bislang ab.

Obama zweifelt an diplomatischer Lösung

In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der "New York Times" zeigte sich US-Präsident Barack Obama wenig optimistisch, dass doch noch eine diplomatische Lösung gefunden werden könne. Als Grund dafür nennt er den großen Rückhalt für Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in der eigenen Bevölkerung und die vergleichsweise schwache Position des palästinensischen Verhandlungspartners Mahmud Abbas, der intern als umstritten gilt.

Wenn Netanjahu keinen Druck im eigenen Land spüre, sei er kaum in der Lage, schwierige Kompromisse einzugehen, erklärte Obama. Dennoch appellierte der US-Präsident an die israelischen Vertreter, die Verhandlungen über eine Waffenruhe wieder aufzunehmen. Diesem Aufruf schloss sich auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an, der beide Seiten dazu aufforderte, den gegenseitigen Beschuss zu stoppen.

djo/wl (dpa, afp)