Tödliche Exportschlager
27. Mai 2013
Der Wert der von der Bundesregierung im Jahr 2012 genehmigten Ausfuhren sei mit 76,15 Millionen Euro doppelt so hoch wie im Vorjahr, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Montagsausgabe unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion. Der Betrag sei höher als alle Vergleichswerte seit Beginn der Erfassung in den Exportberichten der Bundesregierung Ende der 1990er Jahre.
Der zweithöchste Betrag aus dem Jahr 2009 lag dem Blatt zufolge bei 70,4 Millionen Euro. Danach sank der Wert der Exportgenehmigungen bis auf 37,9 Millionen Euro im Jahr 2011. Anders als bei den Kleinwaffen ist der Gesamtwert der 2012 erteilten Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffenmunition von 34,6 Millionen Euro im Jahr 2011 laut Ministerium auf 18 Millionen Euro gesunken, berichtet das Blatt weiter.
Kleinwaffen fordern die meisten Opfer
Kleinwaffen sind laut EU-Definition unter anderem Maschinenpistolen, Maschinengewehre sowie voll- und halbautomatische Waffen. Ihr Export ist international besonders umstritten, weil ihnen, verglichen mit schweren Waffen, weltweit mit Abstand die meisten Menschen zum Opfer fallen.
Zudem sind sie auch in Entwicklungsländern leicht zu beschaffen und tauchen immer wieder durch illegale Weiterverbreitung in Krisenregionen auf. "Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts", sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken der "Süddeutschen Zeitung". Die Regierung solle deshalb deren Export "nicht verdoppeln, sondern verbieten", forderte er.
Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur
Was die Rüstungsexporte als Ganzes angeht, steht Deutschland im internationalen Vergleich an dritter Stelle. Die USA und Russland sind nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri mit Abstand die führenden Waffenexporteure.
Zusammen kamen sie in den Jahren 2008 bis 2012 auf 56 Prozent der weltweiten Ausfuhren von Rüstungsgütern. An dritter Stelle folgt Deutschland mit sieben Prozent, auf Platz vier Frankreich mit sechs Prozent. China rückte in der Sipri-Statistik vom März mit fünf Prozent Marktanteil erstmals in den Kreis der fünf größten Waffenexporteure auf.
GD/qu (afp, dpa)