Gemeinsam gegen die Kuba-Blockade | Aktuell Welt | DW | 01.11.2018
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Vereinte Nationen / USA

Gemeinsam gegen die Kuba-Blockade

Die UN-Vollversammlung hat abermals das seit Jahrzehnten bestehende Embargo der Vereinigten Staaten gegen Kuba verurteilt - und das wieder fast einstimmig. Doch die US-Regierung zeigt sich unbeeindruckt davon.

189 Staaten - darunter auch Deutschland - stimmten in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York für eine von Kuba eingebrachte Resolution, in der ein Ende der Blockade verlangt wird. Lediglich die USA selbst und Israel votierten dagegen. Die Ukraine und Moldau nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Die US-Regierung rechtfertigt das Embargo gegen den Inselstaat mit dem Hinweis auf die Unterdrückung politischer Gegner und massive Einschränkungen bei der Meinungs- und Pressefreiheit in Kuba. "Unser Grund für das Embargo ist und war immer, dass Kuba seinen Bewohnern Freiheit und die grundlegendsten Menschenrechte verweigert", erklärte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley.

"Eklatanter Menschenrechtsverstoß"

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez sagte in seiner Rede vor der Vollversammlung, die Regierung von Präsident Donald Trump habe die "geringste moralische Autorität" zur Kritik in Sachen Menschenrechten. Diese "Regierung der Millionäre" verfolge eine "grausame Politik", fügte er hinzu und verwies auf von den USA an der Grenze zu Mexiko festgehaltene Kinder von Migranten, die "in Käfigen eingesperrt" würden.

Bruno Rodriguez, Außenminister von Kuba (picture-alliance/dpa/X. Hua)

Prangerte die USA an: Bruno Rodríguez

Das Embargo gegen sein Land bezeichnete Rodríguez als "eklatanten, massiven und systematischen Menschenrechtsverstoß". Das gelte unter anderem für die Weigerung Washingtons, in den USA hergestellte Medikamente und Medizintechnologie nach Kuba zu liefern.

"Zeitverschwendung für alle"

Botschafterin Haley nannte die Abstimmung über die US-Blockade, die seit 1992 jährlich stattfindet, eine "Zeitverschwendung für alle". Es gehe dabei nur darum, den Vereinigten Staaten "einen Schlag zu versetzen".

Es war bereits die 27. Verurteilung des 1962 verhängten Embargos gegen Kuba durch die UN-Vollversammlung. Deren Entscheidungen sind nicht rechtsverbindlich, spiegeln aber die Meinung der Staatengemeinschaft wider.

wa/ie (afp, dpa, epd)

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