Gefangenenaustausch für ukrainischen Filmemacher? | Aktuell Europa | DW | 29.08.2019
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Osteuropa

Gefangenenaustausch für ukrainischen Filmemacher?

Seit vergangener Woche verdichten sich Hinweise, dass es einen baldigen Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine geben könnte. Dabei soll der ukrainische Regisseur Oleg Senzow freikommen.

Sacharow-Menschenrechtspreis an Oleg Senzow (picture-alliance/AP)

Der ukrainische Filmemacher Oleg Senzow wurde 2018 mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit des EU-Parlaments ausgezeichnet

Der in der Ukraine wegen Verratsvorwürfen einsitzende russische Journalist Kirill Wyschinskij wurde bereits unter Auflagen freigelassen. Russische Medien melden nun, dass Senzow aus dem Lager im hohen Norden Russlands nach Moskau in ein Untersuchungsgefängnis gebracht wurde. Eine endgültige Vereinbarung wurde jedoch nicht getroffen, so der ukrainische Politiker Victor Medwedtschuk. So sei weiterhin unklar, ob Senzow vom Austausch betroffen sei.

Der ukrainische Filmemacher Senzow war im Mai 2014 festgenommen worden, nachdem er öffentlich gegen die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland protestiert hatte. Anschließend wurde er in einem international kritisierten Prozess wegen Vorbereitung eines "terroristischen Anschlags" zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der 43-Jährige ist der bekannteste von Dutzenden in Russland inhaftierten Ukrainern, die Kiew als politische Gefangene ansieht.

Angespanntes Verhältnis

Das Verhältnis zwischen Kiew und Moskau ist seit der Krimkrise 2014 und dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine extrem angespannt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Russland im Juli einen Gefangenenaustausch vorgeschlagen. Kiew bot an, Wyschinskij gegen den ukrainischen Filmemacher Oleg Senzow auszutauschen. Die russische Menschenrechtskommissarin Tatjana Moskalkowa wies das Angebot zurück und erklärte, Wyschinskij lehne einen Austausch "kategorisch" ab.

In Berlin sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr, die Bundesregierung habe den Prozess gegen Wyschinskij von Beginn an genau beobachtet. Sie begrüßte, dass die Freilassung des Journalisten ein Schritt in Richtung einer Beschleunigung des Verfahrens sein könne.

ni/fab (afp, dpa, rtr)

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