Frontex verstärkt Litauens Grenzschutz an der Grenze zu Belarus | Aktuell Europa | DW | 12.07.2021
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Europäische Union

Frontex verstärkt Litauens Grenzschutz an der Grenze zu Belarus

Wegen der steigenden Zahl illegal einreisender Migranten verstärkt die europäische Grenzschutzagentur ihre Unterstützung für Litauen. Die Lage an der Grenze zu Belarus sei beunruhigend.

Litauen | Charles Michel und Ingrida Simonyte in Medininkai an der Grenze zu Weißrussland

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats, und Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte sprachen in der vergangenen Woche mit Frontex-Beamten in Litauen

Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis beschuldigt Belarus, Migranten einzusetzen, um die Europäische Union wegen der Sanktionen gegen Minsk unter Druck zu setzen. Am Rande eines Treffens mit seinen EU-Kollegen in Brüssel sagte er, Belarus fliege Migranten aus dem Ausland ein und schicke sie über die Grenze in EU-Länder. Im Interview mit der Deutschen Welle sagte Landsbergis: "Das ist eine hybride Waffe, die von Belarus eingesetzt wird", um Europa seine Politik aufzuzwingen. Die Führung in Minsk setze die Migranten als "menschliches Schutzschild" für ihre Zwecke ein.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat der EU wiederholt damit gedroht, als Reaktion auf die gegen Minsk verhängten Sanktionen Flüchtlinge aus Kriegsgebieten durchzulassen. Besonders stark davon betroffen ist Litauen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus hat. Nach offiziellen Angaben wurden bereits mehr als 1600 Menschen aufgegriffen, davon 60 innerhalb von 24 Stunden, wie der Grenzschutz am Montag mitteilte. Am Wochenende hatten insgesamt 90 Migranten illegal die Grenze überschritten.

Video ansehen 04:20

Belarus lässt Migranten nach Litauen passieren: Gespräch mit Jakob Wöllenstein, KAS

Die Situation sei beunruhigend, daher habe man sich zu einer schnellen Intervention entschieden, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri. Außer Grenzschützern und Patrouillenfahrzeugen werde man in den kommenden Tagen auch speziell geschulte Beamte für Befragungen der Flüchtlinge entsenden, um die kriminellen Netzwerke aufzudecken, die hinter der Aktion stünden.

Bereits jetzt patrouillieren Frontex-Beamte mit ihren litauischen Kollegen die Grenze. Frontex machte zunächst keine Angaben dazu, um wie viele Männer und Frauen der Einsatz nun verstärkt werden soll. Nach Angaben des litauischen Grenzschutzes sollte ihre Zahl ursprünglich auf 30 wachsen. Nun soll das Kontingent nach litauischen Vorstellungen auf 60 Beamte erhöht werden.

uh/qu (dpa, rtr)

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