Schwere Vorwürfe gegen Aung San Suu Kyi
30. Dezember 2016
In einem offenen Brief an die UN in New York heißt es, Aung San Suu Kyi (Archivbild) wisse darum, dass sich in Myanmar "eine menschliche Tragödie hin zu einer ethnischen Säuberung und einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit" entwickele. Das Schreiben wurde auf der Facebook-Seite von Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus veröffentlicht. Suu Kyi ist selbst Friedensnobelpreisträgerin. Das Geschehen in Myanmars Teilstaat Rakhine trage "alle Anzeichen von Tragödien aus jüngerer Vergangenheit wie etwa in Ruanda, Darfur, Bosnien und dem Kosovo", kritisieren die insgesamt rund 20 Nobelpreisträger, Politiker und Aktivisten.
Internationale Persönlichkeiten fordern Dringlichkeitssitzung
Der Sicherheitsrat müsse eine Dringlichkeitssitzung abhalten, hieß es in dem Appell. Der UN-Generalsekretär solle in das südostasiatische Land reisen. Unter den unterzeichnenden Friedensnobelpreisträgern befinden sich der südafrikanische Theologe Desmond Tutu, die iranische Menschenrechtsanwältin Shirin Ebadi, die pakistanische Mädchenrechtlerin Malala Yousafzai, die US-Anti-Landminen-Aktivistin Jody Williams und der Wirtschaftswissenschaftler Muhammad Yunus aus Bangladesch.
Aung San Suu Kyi ist seit der Machtübernahme ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) Myanmars faktische Regierungschefin. Weil die Verfassung sie explizit von der Präsidentschaft ausschließt, wurde für die Politikerin, die während der Militärdiktatur wegen ihres Eintretens für Demokratie und Menschenrechte fast 20 Jahre lang unter Hausarrest stand, die Position einer Staatsrätin geschaffen. Ende November hatten die UN ihr bereits Tatenlosigkeit im Angesicht der Gewalt gegenüber der Minderheit vorgeworfen.
Systematische Unterdrückung der Rohingya
Seit Jahrzehnten werden die muslimischen Rohingya im überwiegend buddhistischen Myanmar systematisch unterdrückt und verfolgt: erst von der Militärregierung, jetzt von der teilweise demokratisch gewählten Regierung. 2012 verschlechterte sich die Lage nach zwei Gewaltwellen radikaler Buddhisten gegen die Rohingya weiter.
Laut Amnesty International hat die Armee systematisch Rohingyas verhaftet, gefoltert, vergewaltigt und getötet. Die Lage eskalierte erneut, nachdem Anfang Oktober drei Grenzposten der Polizei attackiert worden waren. Die Behörden machten dafür militante Mitglieder einer Rohingya-Organisation verantwortlich. Die Armee reagierte auf den Angriff mit einer blutigen Offensive gegen die Rohingya. Laut Berichten internationaler Menschenrechtsorganisationen brennt das Militär systematisch Rohingya-Dörfer nieder und vergewaltigt Frauen. Mehr als 30.000 Rohingya sind nach UN-Angaben seit dem Ausbruch der Kämpfe nach Bangladesch geflohen.
chr/jj (kna, edp, afp)