Französische Waffen für libysche Aufständische
29. Juni 2011
Es seien Sturmgewehre, Raketenwerfer und Panzerabwehrrohre für die libyschen Aufständischen, die seit Anfang Juni per Fallschirm über einer Bergregion südwestlich von Tripolis abgeworfen würden, erklärte der Generalstab der Armee am Mittwoch (29.06.2011) in Paris. Ein entsprechender Bericht der Zeitung "Le Figaro" sei zutreffend. Etwa 40 Tonnen Kriegsmaterial seien auf diesem Wege schon an die Gegner von Machthaber Muammar al-Gaddafi in Libyen geliefert worden. Bisher hatte nur das Golf-Emirat Katar offen zugegeben, die libyschen Aufständischen mit Kriegsmaterial zu versorgen.
Nicht mit Verbündeten abgesprochen
Unter Berufung auf nicht genannte Militärquellen meldete die Agentur AFP, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy habe den Abwurf von Waffen über Libyen nach einem Treffen mit Vertretern der Rebellen schon Mitte April in Paris beschlossen. "Le Figaro" zitierte eine ungenannte Quelle mit den Worten, der Abwurf von Waffen mithilfe von Spezialfallschirmen sei die "einzige Möglichkeit (gewesen), die Dinge voranzubringen". Frankreich habe sich dabei nicht mit den Verbündeten abgesprochen.
Die französische Regierung steht beim Libyen-Einsatz unter besonderem innenpolitischen Erfolgsdruck, da Mitte Juli das Parlament in Paris über eine Verlängerung des Einsatzes abstimmen müsste.
Erfolge der libyschen Rebellen
Unterdessen meldeten die Aufständischen in Libyen einen für sie unerwarteten Erfolg. Nach Gefechten mit Gaddafi-Truppen fiel ihnen nach Medienberichten nahe der Stadt Al-Sintan ein großes Waffendepot in die Hände. Die Stadt liegt 150 Kilometer südwestlich von Tripolis.
Zuletzt hatten die Milizen der Gaddafi-Gegner nach Agenturmeldungen im westlichen Nafusa-Gebirge an Boden gewonnen. Sie verteidigten nicht nur ihre Positionen auf dem Bergkamm, der von der tunesischen Grenze über Al-Sintan bis ins Hinterland der libyschen Hauptstadt Tripolis reicht. Sie stießen auch bei Bir al-Ghanam - 90 Kilometer südwestlich von Tripolis - schon ins Hinterland vor.
Keine deutschen Bombenbauteile
Unterdessen wurde in Berlin deutlich, dass die NATO keine deutschen Bombenbauteile für Angriffe in Libyen einsetzen will. Das entsprechende deutsche Angebot habe das Bündnis nicht angenommen, so das Verteidigungsministerium in Berlin. Die zuständige Versorgungsagentur Namsa habe "bereits vor Wochen entschieden, das Angebot einer anderen Nation in Anspruch zu nehmen", erklärte ein Sprecher in Berlin. Er bekräftigte aber, dass die Bundesregierung grundsätzlich zur Lieferung von Waffen und Munition für den Einsatz bereit sei. Es gehöre zum "bewährten Bündnisalltag, dass die Partner die logistischen Engpässe untereinander ausgleichen".
So habe Deutschland die Verbündeten im Libyeneinsatz schon im Frühjahr mit Leuchtmunition für Bordkanonen unterstützt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe immer betont, dass er die Ziele der Mission unterstütze, auch wenn sich Deutschland militärisch nicht beteilige. Die Angebote für Munitionslieferungen sollten zeigen: "Unsere Unterstützung erschöpft sich hier nicht in Bekundungen."
Autor: Herbert Peckmann (afp, dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Eleonore Uhlich