Frankreichs Präsident Macron beruft zwei neue Minister | Aktuell Europa | DW | 04.09.2018
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Regierungskrise in Frankreich

Frankreichs Präsident Macron beruft zwei neue Minister

Nach zwei Ministerrücktritten innerhalb weniger Tage hat der französische Staatschef Emmanuel Macron reagiert und die Posten neu besetzt. Er benannte neue Verantwortliche für das Umwelt- und das Sportressort.

Wie der Elyseepalast in Paris mitteilte, wird der frühere Grünen-Politiker François de Rugy neuer Umweltminister. Neue Sportministerin wird die ehemalige Schwimmsportlerin Roxana Maracineanu. Sie folgt auf  Laura Flessel, die am Montag überraschend zurückgetreten war. Macron habe die beiden neuen Minister auf Vorschlag von Premier Edouard Philippe ernannt, erklärte der Elyseepalast.

De Rugy übernimmt schweres Erbe

De Rugy wird Nachfolger von Nicolas Hulot. Der populäre 63-Jährige hatte bereits in der vergangenen Woche das Handtuch geworfen und dies lautstark mit mangelnden Fortschritten beim Umwelt- und Klimaschutz begründet. Sein Nachfolger De Rugy gilt als ein politisches Schwergewicht. Bei der Vorwahl der Sozialisten für den Präsidentenwahl 2017 war er als Vertreter der Ökologischen Partei angetreten, hatte sich aber nicht durchsetzen können. Später verbündete er sich mit Macron.

François de Rugy (picture alliance/dpa/A.Marchi)

Neuer französischer Umweltminister: François de Rugy

Der 44-Jährige war seit Beginn der Legislaturperiode im Sommer 2017 Präsident der Nationalversammlung, dies ist das Unterhaus des französischen Parlaments. Sein offizieller Titel laute: "Staatsminister, Minister des ökologischen und solidarischen Übergangs".

Rücktritt aus persönlichen Gründen

Die aus dem französischen Überseegebiet Guadeloupe stammende Ex-Weltklasse-Fechterin Flessel führte in einer Erklärung "persönliche Gründe" für ihren Rücktritt an, ging dabei aber nicht ins Detail. Sie sprach von "16 mitreißenden Monaten an der Spitze des Sportministeriums".

Frankreich Laura Flessel Ex-Sportministerin (Getty Images/AFP/B. Guay)

Als Sportministerin zurückgetreten: Laura Flessel

Sie wies auf die sportlichen Erfolge Frankreichs hin, wie den Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer in Russland. Darüber hinaus lobte sie auch die Entschlossenheit des Premiers und von Staatschef Marcon. Aus Flessels Umfeld verlautete, der Rücktritt habe nichts mit Sparzwängen zu tun, denen sich ihr Ministerium ausgesetzt sieht.

Druck auf Macron wächst

Angesichts der Turbulenzen in der Regierung steigt der Druck auf Macron, einen klaren Kurs für weitere Reformen vorzugeben. Für den Präsidenten ist es die erste größere Krise seit seiner Wahl im Mai 2017. Als Senkrechtstarter sorgte er seinerzeit für Furore: Um die politische Landschaft gründlich umzupflügen, gründete der ehemalige Wirtschaftsminister im April 2016 die politische Gruppe "En Marche" ("In Bewegung"). Er zog damit als jüngster Präsident aller Zeiten in den Élyséepalast ein. In letzter Zeit läuft es allerdings nicht so gut für ihn: Es fällt Macron schwer, die geplanten Reformen tatsächlich durchzusetzen; er trifft dabei auf viel Widerstand der Franzosen.

Zuletzt hat Macron mit einer Asterix-Anspielung die Wut vieler Landsleute heraufbeschworen. Er sprach bei einer Reise nach Dänemark von den "widerspenstigen Galliern", die sich Veränderungen widersetzten. Oppositionspolitiker nannten das Macron-Zitat "verächtlich" und warfen ihm vor, "die Franzosen im Ausland lächerlich zu machen".

bru/ww/qu (dpa, afp)

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