Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigt diplomatische Syrien-Initiative an | Aktuell Europa | DW | 24.05.2018
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Frankreich und Russland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigt diplomatische Syrien-Initiative an

Der französische Staatschef hat sich bei seinem Besuch in Russland für ein abgestimmtes Vorgehen zur Beilegung des Syrien-Konflikts ausgesprochen. Die großen Pläne präsentierte er vor großer Kulisse.

Für das Gespräch zum Auftakt des mehrtägigen Russlandbesuchs von Emmanuel Macron hatte Gastgeber Wladimir Putin in den prachtvollen Konstantinpalast in der Nähe seiner Geburtsstadt St. Petersburg geladen. Die beiden Präsidenten betonten im Anschluss an das mehrstündige Treffen, sie wollten ihre Bemühungen um ein Ende des Syrien-Krieges enger abstimmen.

St. Petersburg PK Macron Putin im Konstantin Palast (picture-alliance/dpa/TASS/M. Metzel)

Vor prachtvoller Kulisse präsentierten Putin und Macron ihre Pläne für ein Ende der Syrien-Krise

Die beiden Vetomächte im UN-Sicherheitsrat Russland und Frankreich denken demnach vor allem an den von Moskau mit dem Iran und der Türkei initiierten Astana-Prozess und die sogenannte "Small Group" mit Frankreich, den USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien. Im April hatte erstmals auch Deutschland an einem Treffen dieser Gruppe teilgenommen.

Noch keine Details

Macron sprach von einem "Koordinierungs-Mechanismus", der zwischen Paris und Moskau geplant sei, und sagte: "Das ist für mich ein sehr bedeutender Fortschritt". Wie dieser Mechanismus konkret aussehen soll, sagte der französische Staatspräsident jedoch nicht. Die Teams beider Seiten würden ihn "in den kommenden Wochen gestalten".

Russland Treffen Emmanuel Macron mit Putin in St. Petersburg (picture-alliance/dpa/M. Metzel)

Macron und Putin sitzen an einem Tisch - und wollen in der Syrien-Krise offenbar auch an einem Strang ziehen

Ziel sei es, eine "parallele, aber gemeinsame Diskussions-Agenda" für die zwei Gruppen zu haben und "gemeinsam die Übereinstimmungen zu schaffen, die hoffentlich diese politische Lösung ermöglichen werden", sagte Macron. Er setzt sich schon länger dafür ein, die beiden Gesprächsformate zusammenzuführen. Russland und der Iran sind wichtige Verbündete der syrischen Regierung.

Diplomatie und Wirtschaftsverträge

Der Franzose erwidert mit seinem Besuch beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Putins Besuch vom Mai 2017 in Versailles. Am Freitag wollen beide Präsidenten vor den Teilnehmern des Forums reden.

Im Beisein der Staatschefs schlossen Frankreich und Russland eine Reihe von Vereinbarungen. Unter anderem steigt der Energiekonzern Total mit zehn Prozent in dem 21,7 Milliarden Euro teuren Flüssigerdgasprojekt Arctic LNG-2 im Norden Russlands ein.

Die Präsidenten sprachen auch über den Konflikt in der Ostukraine, in dem seit 2014 mehr als 10.000 Menschen getötet worden sind. Dort kämpft die ukrainische Armee gegen prorussische Separatisten, hinter denen sich die russische Militärmacht verbirgt. Es sei wichtig, dazu in den kommenden Wochen ein neues Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format mit Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland einzuberufen, sagte Macron.

mak/jj (dpa, afp)

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