Macron will neue Syrien-Initiative mit Russland
24. Mai 2018
Für das Gespräch zum Auftakt des mehrtägigen Russlandbesuchs von Emmanuel Macron hatte Gastgeber Wladimir Putin in den prachtvollen Konstantinpalast in der Nähe seiner Geburtsstadt St. Petersburg geladen. Die beiden Präsidenten betonten im Anschluss an das mehrstündige Treffen, sie wollten ihre Bemühungen um ein Ende des Syrien-Krieges enger abstimmen.
Die beiden Vetomächte im UN-Sicherheitsrat Russland und Frankreich denken demnach vor allem an den von Moskau mit dem Iran und der Türkei initiierten Astana-Prozess und die sogenannte "Small Group" mit Frankreich, den USA, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien. Im April hatte erstmals auch Deutschland an einem Treffen dieser Gruppe teilgenommen.
Noch keine Details
Macron sprach von einem "Koordinierungs-Mechanismus", der zwischen Paris und Moskau geplant sei, und sagte: "Das ist für mich ein sehr bedeutender Fortschritt". Wie dieser Mechanismus konkret aussehen soll, sagte der französische Staatspräsident jedoch nicht. Die Teams beider Seiten würden ihn "in den kommenden Wochen gestalten".
Ziel sei es, eine "parallele, aber gemeinsame Diskussions-Agenda" für die zwei Gruppen zu haben und "gemeinsam die Übereinstimmungen zu schaffen, die hoffentlich diese politische Lösung ermöglichen werden", sagte Macron. Er setzt sich schon länger dafür ein, die beiden Gesprächsformate zusammenzuführen. Russland und der Iran sind wichtige Verbündete der syrischen Regierung.
Diplomatie und Wirtschaftsverträge
Der Franzose erwidert mit seinem Besuch beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg Putins Besuch vom Mai 2017 in Versailles. Am Freitag wollen beide Präsidenten vor den Teilnehmern des Forums reden.
Im Beisein der Staatschefs schlossen Frankreich und Russland eine Reihe von Vereinbarungen. Unter anderem steigt der Energiekonzern Total mit zehn Prozent in dem 21,7 Milliarden Euro teuren Flüssigerdgasprojekt Arctic LNG-2 im Norden Russlands ein.
Die Präsidenten sprachen auch über den Konflikt in der Ostukraine, in dem seit 2014 mehr als 10.000 Menschen getötet worden sind. Dort kämpft die ukrainische Armee gegen prorussische Separatisten, hinter denen sich die russische Militärmacht verbirgt. Es sei wichtig, dazu in den kommenden Wochen ein neues Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format mit Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland einzuberufen, sagte Macron.
mak/jj (dpa, afp)