Frankreich verlängert Corona-Notstand
2. Mai 2020
Frankreichs Regierung hat eine Verlängerung des seit dem 24. März geltenden Gesundheitsnotstands um zwei Monate bis zum 24. Juli beschlossen. In dem Gesetzentwurf heißt es, die im Kampf gegen das Coronavirus beschlossenen Maßnahmen wie geplant noch in diesem Monat zu beenden, "wäre verfrüht" und könnte die Epidemie wieder aufflammen lassen. Der Regierung geht es vor allem um die Quarantäne-Regeln für Infizierte, die nach Frankreich kommen. Zudem behandelt der Gesetzentwurf, der in der kommenden Woche im Parlament debattiert werden soll, die Umsetzung eines "Informationssystems" zu Erkrankten und ihrem Umfeld.
Der momentan geltende Gesundheitsnotstand gibt der Regierung die Möglichkeit, im Kampf gegen das Virus Maßnahmen wie etwa Ausgangssperren oder Beschlagnahmungen im Schnellverfahren umzusetzen. Außerdem können rasch Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft in der Krise beschlossen werden.
Stufenweise Lockerungen
Mit dem neuen Gesetz soll allerdings auch der Fahrplan von Regierungschef Édouard Philippe zur schrittweisen Lockerung der strengen Corona-Maßnahmen wie etwa der Ausgangssperre, rechtlich abgesichert werden. So will Frankreich vom 11. Mai an das Tragen von Schutzmasken in öffentlichen Verkehrsmitteln zur Pflicht machen.
Geschäfte sollen von diesem Termin an wieder öffnen können. Restaurants oder Cafés werden aber weiter geschlossen bleiben; auch Strände bleiben zunächst für Besucher und Sportler tabu. Gesundheitsminister Olivier Véran mahnte: "Wir werden noch einige Zeit mit dem Virus leben müssen."
Frankreich zählt zu den am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern in Europa. Nach Angaben der Behörden vom Freitagabend starben bisher rund 24.600 Menschen an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit COVID-19.
cw/uh (dpa, afp)