Frankreich lädt zum Ukraine-Gipfel | Aktuell Europa | DW | 15.11.2019
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Diplomatie

Frankreich lädt zum Ukraine-Gipfel

Nach langer Pause soll es einen weiteren Anlauf zur Lösung des Ukraine-Konflikts geben. Aus Paris hieß es, das Treffen auf höchster Staatsebene soll am 9. Dezember in Paris stattfinden.

Ukraine Konflikt in der Ostukraine | OSZE bei Bohdanivka (Reuters/O. Klymenko)

Beobachter der OSZE verfolgen den Rückzug ukrainischer Soldaten von der Front in der Ostukraine

Zu dem Treffen im sogenannten Normandie-Format hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel wie auch den russischen Staatschef Wladimir Putin und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eingeladen. In einer Erklärung des Elysée-Palasts war von "bedeutenden Fortschritten" in den Friedensbemühungen für die Ostukraine die Rede.

Die französische Regierung hofft, dass von dem Treffen neue Impulse ausgehen zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, die einen Frieden in der Ostukraine ermöglichen sollen. Macron hatte den Gipfel bereits nach einem bilateralen Treffen mit Putin auf dem G7-Gipfel Ende August in Biarritz angekündigt, aber ohne einen Termin zu nennen.

Ukraine Konflikt in der Ostukraine | Petrovskoye, Petrivske (Reuters/A. Ermochenko)

Der Abzug kämpfender Verbände, wie hier die der Separatisten, war Voraussetzung für den kommenden Gipfel in Paris

Das letzte Treffen im so genannten Normandie-Format gab es 2016 in Berlin. Danach gerieten die diplomatischen Bemühungen immer wieder ins Stocken. Neue Hoffnung keimte mit dem Amtsantritt des neuen ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Mai dieses Jahres auf.

Konkrete Schritte gab es, als ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen am vergangenen Wochenende bei Petriwske erste Truppen und Waffen abzogen. Wegen des Bruchs einer siebentägigen Feuerpause durch Schüsse der Rebellen war das Vorhaben zuvor gestoppt worden.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Frühjahr 2014 wurden mehr als 13.000 Menschen getötet. Kiew und westliche Regierungen werfen Moskau vor, die Rebellen in der Ostukraine mit Waffen zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.

uh/stu (dpa, afp)

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