Früherer Richter ist neuer Übergangs-Regierungschef in Pakistan | Aktuell Asien | DW | 28.05.2018
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Vor Wahl in Pakistan

Früherer Richter ist neuer Übergangs-Regierungschef in Pakistan

Rund zwei Monate vor den Parlamentswahlen in Pakistan haben sich Regierung und Opposition auf einen Übergangs-Regierungschef verständigt. Seine Amtszeit ist allerdings überschaubar.

Pakistan - Nasir ul Mulk (Foto: picture-alliance)

Nasir ul Mulk (r.) war lange Jahre Richter am Obersten Gericht, hier in einer Aufnahme aus dem Jahr 2014 mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif (l.) und Präsident Mamnoon Hussain

Nasir ul Mulk, ein angesehener früherer Vorsitzender Richter des Obersten Gerichts, werde die Staatsgeschäfte bis zum Amtsantritt der neuen Regierung führen. Das teilten die Parlamentsparteien in Islamabad mit. Es ist in Pakistan üblich, dass die amtierende Regierung vor Wahlen abtritt, um deren Neutralität zu sichern.

Nasirul Mulk (Foto: picture-alliance/AP Photo/B.K. Bangash)

Nasir ul Mulk

Die Amtszeit der amtierenden Regierung unter Ministerpräsident Shahid Khaqan Abbasi endet bereits am 31. Mai. Dann löst sich das Parlament auf. Anschließend soll eine Übergangsregierung unter Mulk bis zum Zusammentritt des neu gewählten Parlaments und der Bildung einer neuen Regierung übernehmen. Am 25. Juli wird in Pakistan gewählt, voraussichtlich im August wird die neue Regierung stehen. Die anstehende Wahl wird erst der zweite demokratische Machtwechsel sein, den das Land überhaupt erlebt. 

Pakistan wurde über weite Strecken seiner jüngeren Geschichte von Militärdiktaturen regiert. Abbasi sprach angesichts der Ernennung von Mulk zum Übergangs-Regierungschef von einem "wichtigen Tag in der demokratischen Geschichte Pakistans". Oppositionsführer Khursheed Shah betonte, Mulk genieße die Unterstützung aller politischen Lager.

Mulk gilt als relativ neutral

Mulk war lange Richter am Obersten Gericht des Landes und im letzten Amtsjahr bis Sommer 2015 auch oberster Richter. Er war von Beobachtern der Justiz als relativ neutral eingeschätzt worden. Mulk wird in dieser Woche sein Interimskabinett ernennen. Seine Aufgabe wird es vor allem sein, den riesigen Wahlapparat des Landes zu beaufsichtigen. Pakistan hat mehr als 220 Millionen Einwohner. Am 25. Juli sind laut Wahlkommission 105 Millionen Menschen wahlberechtigt.

jmw/uh (dpa, afp)

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