Schuldenkrise in Europa

Die Finanzwelt nennt sie PIGS, also Schweine. Portugal, Irland, Griechenland, Spanien. Manchmal wird PIIGs auch mit doppeltem I geschrieben, je nachdem, ob man Italien auch noch zu den Pleitekandidaten zählt. All diesen Ländern in der Euro-Zone ist eine hohe Staatsverschuldung, eine hohe Neuverschuldung und ein schwaches Wachstum gemein. In Irland und Spanien sind der Bausektor und die Immobilienbranche nach dem Platzen von Spekulationsblasen am Boden.

Portugal: Das Land braucht im Laufe des Jahres 20 Milliarden Euro frisches Geld, das in Form von Staatsanleihen aufgebracht werden soll. Sechs Milliarden sind bis Ende Mai fällig. Der Zinssatz, den Portugal dafür seinen Anlegern zahlen muss, steigt nach der jüngsten, drastischen Abwertung seiner Kreditwürdigkeit steil an. Der Staat ist zwar nicht so hoch verschuldet wie Griechenland, aber seine wirtschaftliche Basis ist schwach. Portugiesische Arbeitsplätze sind immer weniger konkurrenzfähig, und es fehlen Industriebetriebe. Private Haushalte und Unternehmen sind stark verschuldet. Die portugiesische Regierung hat Sparpakete beschlossen, gegen die es Proteste im Land gibt. In diesem Jahr wird das Land acht Prozent neue Schulden machen müssen. Die Gesamtschuldenquote liegt bei knapp 85 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Erlaubt wären nach den EU-Verträgen eine Neuverschuldung von drei Prozent bzw. eine Gesamtschuldenquote von 60 Prozent des BIP.

Spanien: Die spanische Finanzministerin Elena Salgado sagt gern: "Wir sind nicht Griechenland!" Damit hat sie bei den Zahlen Recht. Spaniens Gesamtverschuldung liegt bei 66 Prozent des BIP. Das aktuelle Haushaltsdefizit in diesem Jahr beträgt allerdings zehn Prozent. Die Zinsen, die Spanien für seine Staatsanleihen auszahlen muss, liegen im Moment noch im erträglichen Bereich, steigen aber auch stetig an. Am Mittwoch wurde die Kreditwürdigkeit Spaniens von der Ratingagentur Standard & Poor's um eine Note gesenkt. Die spanische Regierung, die zurzeit ja auch die EU als Ratspräsidentin führt, hat ein Sparpaket von 50 Milliarden Euro verabschiedet, um das Haushaltsdefizit wieder in den Griff zu bekommen. Die Arbeitslosenquote liegt bei 20 Prozent. Die viertgrößte Volkswirtschaft der EU wird in diesem Jahr entgegen dem Trend in Europa noch leicht schrumpfen. Vom Abgrund sind die Spanier aber noch ein Stück entfernt, so Finanzexperten.

Irland: Leere Bürohäuser, zum Verkauf stehende Immobilien, verwaiste Einkaufsstraßen. Das sind die Anzeichen der Krise, die in Irland überall zu besichtigen sind. Der Wert von Immobilien ist in manchen Städten um 50 Prozent geschrumpft. Die hohen Darlehen können nur mit Mühe zurückbezahlt werden. Das Haushaltsdefizit wird in diesem Jahr bei 14,7 Prozent liegen. Das ist noch ein wenig mehr als in Griechenland. Die irische Regierung versucht verzweifelt zu sparen, wo es nur geht. Staatliche Leistungen werden radikal gestrichen. Die Arbeitslosenquote liegt bei 13 Prozent. Mit ihrem Sparprogramm hat die irische Regierung weitere Risikoaufschläge für ihre Staatsanleihen verhindert und die Märkte etwas beruhigt. Die Gesamtverschuldung Irlands macht etwa 82 Prozent des BIP aus, gleichauf mit Portugal. Von etwa 90 Prozent an gehen die Einstufungen durch die Ratingagenturen nach unten.

Italien: Finanzpolitiker in Italien ärgern sich, wenn sie zu den PIGS gezählt werden. In der Tat ist das aktuelle Haushaltsdefizit mit 5,3 Prozent des BIP relativ niedrig. Allerdings ist der Staat mit 117 Prozent des BIP bis über beide Ohren verschuldet. In Italien haben sich die Märkte offenbar an diesen Zustand gewöhnt, denn beim Eintritt in die Euro-Zone lag die Verschuldung bereits bei fast 100 Prozent. Italien schafft schon lange den Drahtseilakt. Seine industrielle Basis ist besser ausgebaut als die anderer südlicher EU-Staaten. Dieses Jahr ist ein Wirtschaftswachstum von 0,7 Prozent vorhergesagt. Wie schwer die Krise ist, zeigt die Tatsache, dass viele Fußball-Klubs der Liga Serie B die Gehälter für ihre Spieler nur unregelmäßig zahlen. Und das im fußball-verrückten Italien!

Außerhalb der Euro-Zone, also der 16 Staaten mit Gemeinschaftswährung, haben die EU-Mitglieder Ungarn, Lettland und Rumänien bereits Hilfen der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds bekommen, um einen Staatsbankrott abzuwenden. 2008 erhielt Ungarn eine Zusage von 20 Milliarden Euro, musste letztlich aber nur neun Milliarden Euro in Anspruch nehmen. In Ungarn spart der Staat drastisch. Lettland hängt mit 7,5 Milliarden Euro am Tropf der internationalen Geldgeber. In dem baltischen Staat ist die Arbeitslosigkeit sehr hoch. Beamtengehälter wurden gekürzt. Die Regierungskoalition zerbrach an den Sparmaßnahmen. Rumänien erhielt ebenfalls einen kombinierten Kredit von 20 Milliarden Euro von EU, IWF und Weltbank. Der IWF unterbrach im letzten Winter die Auszahlungen, weil Rumänien sich nicht an strikte Auflagen hielt. Die neue Regierung hat Besserung versprochen und kann nun wieder Kredite abrufen.

Europäische Länder außerhalb der EU haben ebenfalls Finanzhilfen des Währungsfonds erhalten: Die Ukraine hat 2009 12,2 Milliarden Euro abgerufen. Da sie ihre Sparmaßnahmen jedoch nicht umsetzte, wurden die Zahlungen ausgesetzt. Weißrussland steht beim IWF inzwischen mit zwei Milliarden Euro in der Kreide. Serbien, Bosnien-Herzegowina und Moldawien haben ebenfalls Hilfen von bis zu drei Milliarden Euro angefordert. Moldawien, das ärmste Land Europas, braucht 425 Millionen Euro, für die es bis 2011 keine Zinsen zahlen muss. Praktisch pleite war im Frühjahr 2009 Island. Die kollabierten Banken rissen den Staat in die Tiefe. Der IWF sagte 1,5 Milliarden Euro zu. Noch einmal die doppelte Summe kam als bilateraler Kredit von Norwegen und anderen nordischen Ländern.

Großbritannien: Die Kreditwürdigkeit britischer Banken wurde im Februar von Ratingagenturen herabgestuft. Die Wirtschaftslage ist schlecht. Großbritannien arbeitet sich nur mühsam aus der Rezession heraus. Die Neuverschuldung betrug im letzten Jahr rund 13 Prozent, das ist griechisches Niveau. Die Gesamtsumme der Schulden lag bei 840 Milliarden Pfund, das sind rund 68 Prozent des BIP. Tendenz stark steigend. Größere Sparpakete will die britische Regierung erst für das kommende Haushaltsjahr beschließen, nach den Parlamentswahlen am 6. Mai. Sollte Großbritannien nicht bald auf die Bremse treten, könnte es zu einer dramatischen Zuspitzung der Schuldenkrise kommen.

Deutschland: Und wie steht es zum Vergleich mit der größten Volkswirtschaft in der EU? Deutschlands Defizit ist mit 3,3 Prozent des BIP relativ klein. Trotzdem ist die Neuverschuldung in absoluten Zahlen enorm. Bis Ende 2013 müssen sich Bund und Länder 500 Milliarden Euro auf dem Kapitalmarkt besorgen. Die gesamte Staatsschuld stiege auf über zwei Billionen Euro an. Die Gesamtschulden betragen derzeit 73 Prozent des BIP. Tendenz steigend. Dieser Wert liegt klar über dem Kriterium des Stabilitätspaktes von 60 Prozent. Der Anteil der Zinszahlungen an den öffentlichen Haushalten nimmt rasant zu. Seine Anleihen muss das als solide geltende Deutschland mit etwa drei Prozent verzinsen. Dieser Wert ist seit Jahren niedrig und stabil. Von 2016 greift die neue grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse, die einen fast ausgeglichenen Haushalt vorschreibt.

Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Gero Rueter