Fischer will nicht Fraktionschef werden
20. September 2005
Falls die Grünen in die Opposition gehen, werde er nicht Fraktionschef von Bündnis90/Die Grünen. Er werde auch keine anderen Ämter in Partei und Fraktion übernehmen, erklärte Fischer am Dienstag (20.9.2005) in einer Pressekonferenz. Er hatte darüber zunächst die grünen Parlamentarier in einer Fraktionssitzung informiert, berichteten Teilnehmer der Sitzung. Bei den Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung werde er mitwirken.
Applaus für den Rückzug
Die Aufgaben in Fraktion und Partei sollten von Jüngeren übernommen werden, sagte Fischer. Er wolle die Fraktion "einige Jahre aus der hinteren Reihe" begleiten. Sein Bundestagsmandat werde er aber annehmen. Fischer bekam stehenden Applaus von den sichtlich überraschten Fraktionsmitgliedern. Im Reichstag waren die 55 alten und zwölf neuen Abgeordneten der Grünen zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahl zusammen. Es ging zunächst um die Analyse der Lage.
Für ihn gehe mit der Entscheidung ein 20-jähriger Lebensabschnitt zu Ende, sagte Fischer vor Journalisten. Nach seiner Einschätzung stünden die Grünen vor dem Gang in die Opposition. Rot-Grün habe keine Mehrheit mehr. "Das ist jetzt der Moment der Neuaufstellung", sagte Fischer weiter. Für ihn sei diese persönliche Entscheidung eine Zäsur, die auch mit Emotionen verbunden sei.
Ministeramt unter Merkel ausgeschlossen
Ein Ministeramt unter der Unions-Kandidatin Angela Merkel hatte Fischer ausgeschlossen. Die rechnerische Möglichkeit einer Koalition von Union, FDP und Grünen nannte Fischer eine "liebreizende Idee, die sich aber nur an den Zahlen orientiert". Die Grünen stellen sich damit auf den Gang in die Opposition ein, da die Alternative einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP bereits an der Ablehnung der FDP scheitert. Für den Fall, dass die Grünen an einer Regierung beteiligt würden, könne sich Fischer ein Regierungsamt durchaus vorstellen, sagten nun jedoch Teilnehmer der Fraktionssitzung.
Nach der Entscheidung Fischers deutete sich bei den Grünen Gerangel um die Fraktionsspitze an. Verbraucherministerin Renate Künast, Umweltminister Jürgen Trittin und die amtierende Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kündigten ihre Kandidatur öffentlich an. Auch Fraktionschefin Krista Sager und der ehemalige Parteichef Fritz Kuhn wollten kandidieren, verlautete aus Teilnehmerkreisen. Die ehemalige nordrhein-westfälische Umweltministerin Bärbel Höhn, die erstmals in den Bundestag gewählt wurde, meldete keinen Anspruch an. (sams/stu)