Finnland bekommt ersten grünen Außenminister | Aktuell Europa | DW | 04.06.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Regierungsbildung in Finnland

Finnland bekommt ersten grünen Außenminister

Nach vierwöchigen Verhandlungen nimmt die neue Regierung Finnlands Formen an. Nachdem ein Mitte-Links-Bündnis aus fünf Parteien sein Programm vorgestellt hat, nominieren die Grünen Pekka Haavisto als Außenminister.

Finnland Pressekonferenz zum Regierungsprogramm | Pekka Haavisto (picture-alliance/dpa/Lehtikuva/M. Stig)

Der Grünen-Politiker Pekka Haavisto soll neuer Außenminister Finnlands werden

Bei den finnischen Parlamentswahlen vor vier Wochen haben die Grünen ihr bisher bestes Ergebnis erzielt: Sie besetzen 20 von 200 Sitzen im Parlament. Und in der neuen Regierungskoalition stellen sie drei Minister. Das Außenministerium soll der Parteivorsitzende der Grünen, Pekka Haavisto, übernehmen. Das beschloss die Partei in Helsinki. Haavisto hatte bereits in drei Vorgängerregierungen Ministerämter inne. 

Zuvor hatten die Sozialdemokraten ihren Vorsitzenden Antti Rinne für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. Zudem benannten sie sechs weitere Minister. Ferner beschlossen sie, Ex-Finanzministerin Jutta Urpilainen für einen Posten in der EU-Kommission vorzuschlagen. Rinnes Kabinett sollen 19 Minister angehören, die in den nächsten Tagen ernannt werden.

Finnland Pressekonferenz zum Regierungsprogramm | (Reuters/Lehtikuva/R. Rekomaa)

Der designierte neue Regierungschef Antti Rinne (Mitte) stellt mit weiteren Parteiführern das Regierungsprogramm vor

Progressives Regierungsprogramm

Am Montag hatte die neue Koalition aus Sozialdemokraten, der liberalen Zentrumspartei, der Schwedischen Volkspartei, den Grünen und den Linken in der Hauptstadt Helsinki ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Das sozialdemokratisch geführte Bündnis will die öffentlichen Ausgaben um 1,2 Milliarden Euro erhöhen. Diese sollen durch Steuererhöhungen und den Verkauf von öffentlichem Eigentum finanziert werden. Ein ehrgeiziger Wirtschaftsplan sieht vor, 60.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Geplant ist unter anderem, mehr in Infrastruktur und Bildung zu investieren. Außerdem will die neue Regierung den Klimawandel und soziale Ungleichheiten bekämpfen, wie der finnische Rundfunk YLE meldete.

Die fünf Parteien kamen bei der Wahl am 14. April auf eine Mehrheit von 117 der 200 Parlamentssitze. Bei der Parlamentswahl wurden die Sozialdemokraten stärkste Kraft, landeten allerdings nur knapp vor der rechtspopulistischen Partei Die Finnen. Der Abstand zwischen beiden Parteien lag bei lediglich 0,2 Prozentpunkten.

kle/hk (rtr, dpa, afp)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema