FDP will aus Umfrage-Tief heraus | Aktuell Deutschland | DW | 19.09.2020
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Bundesparteitag

FDP will aus Umfrage-Tief heraus

Nächstes Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Umfragewerte der FDP sind nicht gut. Die Partei will sich besser aufstellen. Mit dazu beitragen soll auch der neue Generalsekretär der Partei, Volker Wissing.

FDP-Chef Lindner spricht auf dem FDP Bundesparteitag

FDP-Chef Lindner macht auf dem Bundesparteitag den Delegierten (und sich selbst) Mut

FDP-Chef Christian Lindner hat den Willen der Liberalen bekräftigt, nach der Bundestagswahl 2021 Regierungsverantwortung im Bund zu übernehmen. Er wolle, dass nächstes Jahr die Freien Demokraten wieder zu einer Regierungsbildung im Bund benötigt würden, sagte Lindner auf einem Bundesparteitag in Berlin, der unter dem Motto "Mission Aufbruch" steht.

Lindner gab sich demonstrativ optimistisch. "Wir spielen, wenn es nach mir geht, auf Sieg", so der FDP-Chef. Er betonte, für freiheitlich denkende Menschen könnten Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün oder Grün-Rot-Rot keine besonders positiven Perspektiven sein. Eine Koalition mit der Linkspartei schloss er ebenso wie ein Zusammenarbeit mit der rechtsgerichteten Partei AfD aus.

"Das Virus soll nicht triumphieren"

Mit Blick auf die Coronavirus-Krise rief Lindner dazu auf, intelligente Maßnahmen zu entwickeln, um einen zweiten Lockdown im Herbst zu verhindern. Dazu gehörten etwa die weitere Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie eine Beschleunigung der Forschung für einen Impfstoff. "Es darf am Ende nicht das Virus über die Freiheit triumphieren", sagte Lindner.

Der FDP-Parteitag in Berlin ist der erste Präsenzkongress einer Bundespartei seit Beginn der Corona-Krise. Das persönliche Gespräch, die persönliche Begegnung seien unverzichtbar und könnten durch ein digitales Treffen nicht ersetzt werden, hieß es. Mit Umsicht sei ein solcher Parteitag auch machbar. Er sei froh über das Treffen, sagte Lindner. "Endlich wieder ein Bundesparteitag", rief er den Delegierten zu.

Keine Gäste

Wegen der Corona-Pandemie wurden beim Parteitag besondere Sicherheitsvorkehrungen ergriffen, die zu Abweichungen vom Ablauf bisheriger Parteitage führen. So wurden keine Gäste eingeladen. Es kommen nur Delegierte, Medienvertreter und Mitarbeiter unter strengen Regeln. Von den 662 eingeladenen Delegierten kamen rund 560. Die Abwesenden können aber ihr Stimmrecht an anwesende Delegierte übertragen.

Hermann Otto Solms redet auf dem FDP Bundesparteitag

Hermann Otto Solms, ein Urgestein der FDP, gibt sein Amt als Schatzmeister der Partei ab

Auf dem Parteitag wurde der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing zum neuen FDP-Generalsekretär gewählt. Wissing erhielt in Berlin 82,76 Prozent der Stimmen. Er löst ein Jahr vor der Bundestagswahl 2021 vorzeitig die bisherige Amtsinhaberin Linda Teuteberg ab. 

Der frühere SPD-Politiker Harald Christ, der erst im März zur FDP kam, soll neuer Schatzmeister werden. Er folgt Hermann Otto Solms (79) nach. 

In Umfragen rangieren die Liberalen derzeit zwischen fünf und sieben Prozent. Bei der Bundestagswahl 2017 waren sie noch auf 10,7 Prozent der Stimmen gekommen.

haz/kle (dpa, afp)

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