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„Für diese Koalition brauchte es eine ziemliche Überwindung“

26. Juni 2008

Balkan-Experte Franz-Lothar Altmann bewertet die neue Koalition in Serbien kritisch. Stolpersteine sind schon jetzt in Sicht.

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Franz-Lothar Altmann

DW-Serbisch: In Serbien haben sich die Demokratische Partei (DS) und die Sozialistische Partei Serbiens (SPS) über eine neue Regierung geeinigt. Wie kommentieren sie diese Koalition?

Franz-Lothar Altmann: Das ist ein Ergebnis längerer Verhandlungen. Es war vorauszusehen, dass Tadic alles versuchen würde, die Sozialisten mit ins Boot zu bringen. Man hat einen gemeinsamen Nenner gefunden: die EU-Annäherung, und auf diese hin bildet man eine neue Koalition. Auf der anderen Seite gibt es schon Bedenken, weil die SPS in der Milosevic-Zeit die DS verfolgt hat. Man muss es sich vorstellen, dass die Sozialisten einen inneren Wandel vollziehen mussten. Umgekehrt: auch die DS hat eine ziemliche Überwindung gebraucht, um diese Koalition einzugehen.

Der Vorsitzende der SPS, Ivica Dacic, soll Stellvertreter des Ministerpräsidenten und Innenminister sein. Welche Auswirkungen könnte das auf die Zusammenarbeit Serbiens mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal haben?

Das sind die zwei größten Fragen. Erstens, die Zusammenarbeit mit Den Haag sieht nicht viel versprechend aus, denn die SPS kann nicht der Linie der Tadic-Partei folgen, also die bedingungslose Zusammenarbeit mit Den Haag. Im Gegenteil. Mir ist nicht klar, wie sie den Weg für die Mitgliedschaft in der EU frei machen werden. Die zweite Frage ist das Kosovo. Auch hier ist die SPS absolut gegen jede Flexibilität zum Thema Status, was man sich für die DS und Tadic eher vorstellen könnte. Diese beiden Fragen werden sehr schwierig zu lösen sein.

Meinen Sie, dass dies die Annäherung Serbiens an die EU beeinflussen wird?

Die Kosovo-Frage nicht unbedingt, obwohl sie Probleme bereitet, wenn Serbien die Zusammenarbeit verweigert, mit Ländern, die das Kosovo anerkannt haben, insbesondere mit den Ländern in der Region: Bulgarien, Ungarn und Kroatien.

Das Interview führte Zorica Dragicevic