EU: Was wird aus der Mission ″Sophia″? | Aktuell Europa | DW | 29.08.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Migration

EU: Was wird aus der Mission "Sophia"?

Schon seit einiger Zeit fordert die italienische Regierung mehr Solidarität ein, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht. Rom fühlt sich von der EU allein gelassen. Und ergreift nun eine neue Initiative.

Italien will nicht mehr allein für die Flüchtlinge auf den Schiffen der EU-Mission "Sophia" verantwortlich sein: Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta will nach Angaben aus Rom bei einem Treffen mit ihren EU-Kollegen an diesem Donnerstag vorschlagen, dass die Schiffe künftig abwechselnd Häfen in verschiedenen Ländern ansteuern. "Morgen ist die EU am Zug", schrieb Trenta bei Facebook.

Bei ihrem Treffen in Wien wollen sich die EU-Verteidigungsminister sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini über die Zukunft der Mission "Sophia", die zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität initiiert wurde, verständigen. "Ich werde im Namen der italienischen Regierung einen Vorschlag zur Änderung der Regeln der Mission 'Sophia' bezüglich des Landungshafens unterbreiten", erläuterte Trenta.

Ein "inakzeptables" Prinzip

Gegenwärtig hat Italien die Befehlsgewalt über die Mission. Alle geretteten Flüchtlinge werden derzeit automatisch in italienische Häfen gebracht. "Wir halten dieses Prinzip für inakzeptabel und wir wollen es überarbeiten", teilte Trenta mit. Laut einem Bericht der Tageszeitung "La Stampa" will Italien dies nun auf mehrere EU-Staaten an der Mittelmeerküste ausweiten - wie Frankreich, Spanien, Malta und Griechenland.

Im Juli hatte Rom die Mission an den Rand des Scheiterns gebracht, weil das Land keine Flüchtlinge von den EU-Marine-Schiffen mehr aufnehmen wollte. Die rechtspopulistische Regierung in Rom einigte sich dann mit den anderen EU-Staaten darauf, die Mission vorerst bis Ende August fortzuführen, um bis dahin eine Lösung zu finden.

Protest vor der Aufnahmeeinrichtung 

Im Ort Rocca di Papa bei Rom demonstrierten bei zwei Kundgebungen Rechtsextremisten sowie Antifaschisten vor einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge des Schiffs "Diciotti". An beiden Protesten beteiligten sich jeweils einige Dutzend Teilnehmer.

Mehr als hundert Migranten hatten mehr als eine Woche auf dem Schiff der italienischen Küstenwache ausharren müssen, bevor sie an Land gehen durften. Die italienische Bischofskonferenz teilte mit, mehrere Diözesen hätten sich zur Aufnahme der Eritreer bereit erklärt. Bereits aktuell leben sie in Rocca die Papa in einer Unterkunft der katholischen Kirche.

Von der Leyen fordert Ende des Streits

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen forderte beim Treffen der EU- Verteidigungsminister ein Ende des Streits mit Italien über die EU-Marinemission. Es könne nicht sein, dass der Konflikt um die Aufnahme von Flüchtlingen mit der Regierung in Rom ausgetragen werde auf dem Rücken der "rein militärischen Mission 'Sophia'".

Das eigentliche Problem sei das Dublin-Abkommen  zum Umgang mit Asylbewerbern in der EU, sagte die CDU-Politikerin. Es sieht vor, dass Flüchtlinge ihren Asylantrag in dem EU-Land stellen müssen, in dem sie als erstes europäischen Boden betreten. Diese Frage stehe ganz oben auf der Agenda der Staats- und Regierungschefs, so die Ministerin. "Und deshalb erwarte ich, dass diese Frage im Herbst geklärt werden wird."

ml/se (afp, dpa)

Die Redaktion empfiehlt