EU-Infos für Weißrussen

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Minsk will mit einer Reihe von Seminaren in verschiedenen weißrussischen Regionen Teilnehmern den Aufbau und die Grundlagen der Europäischen Union näher bringen. Das erste Seminar mit dem Thema "Was kann die EU für Weißrussland tun?" fand nun in Mogilew am 24.01.2010 statt. In einer Videopräsentation wurden den Teilnehmern anfangs die Strukturen der EU erläutert. Vorgestellt wurde auch die EU-Initiative Östliche Partnerschaft, der sich Weißrussland gemeinsam mit fünf weiteren ehemaligen Sowjetrepubliken angeschlossen hat. Dank der Unterstützung durch die Konrad-Adenauer-Stiftung erhielten die Seminarteilnehmer in Mogilew Informationsmaterial zum Thema Europäische Integration.

Behörden noch zurückhaltend

Der Leiter des Seminars, der weißrussische Politologe Ales Logwinez, erklärte, Ziel des Projekts der Europäischen Kommission sei es, Vertretern von Nichtregierungs- organisationen, aber auch lokaler Behörden die Möglichkeiten und Vorteile einer Zusammenarbeit mit der EU für Weißrussland aufzuzeigen.

Allerdings waren bei dem Seminar in Mogilew lediglich Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen vertreten. Die Kommunikation mit den Behörden, so Logwinez, gestalte sich schwierig. Dem Politologen zufolge zögern die Beamten noch mit einer Antwort auf die Frage, wann gemeinsam mit Behördenvertretern Seminare durchgeführt werden könnten. Vorerst arbeite man nur mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, so der Wissenschaftler.

Möglichkeiten der NGOs begrenzt

Die Weißrussen sollten begreifen, dass ihr Land nur gewinnen könne, wenn die Behörden und die Zivilgesellschaft aufeinander zugehen würden. Einen solchen Dialog würde die EU auch fördern, unterstrich während des Seminars der litauische Diplomat Ramunas Janusauskas von der Vertretung der EU-Kommission in Minsk. Brüssel sei bereit, neben dem Etat für das Programm Östliche Partnerschaft zusätzliche Mittel für regionale Projekte in Weißrussland bereitzustellen, betonte er.

Im zweiten, praktischen Teil des Seminars forderte Janusauskas die Teilnehmer auf, selbst entsprechende Projekte zu entwerfen. Dabei wurde ein entscheidendes Problem deutlich: Die meisten der bei dem Seminar vertretenen Nichtregierungsorganisationen verfügen über keine staatliche Zulassung und damit über keine offizielle Anschrift und kein Bankkonto. Eine reale Möglichkeit, sich an einem EU-Projekt zu beteiligen, besitzen sie somit nicht. Dennoch wird die EU-Kommission in Weißrussland ihre Informationsveranstaltungen fortsetzen. Nach Mogilew sollen nun Seminare in Witebsk, Grodno und Molodetschno folgen.

Autor: Aleksandr Burakow / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Fabian Schmidt