EU in schwieriger Kosovo-Mission | Aktuell Europa | DW | 06.11.2013
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Aktuell Europa

EU in schwieriger Kosovo-Mission

Sind Serbiens EU-Träume zu retten? Dafür müsste der Kosovo-Konflikt gelöst werden. Dort wurde die Kommunalwahl abgebrochen, weil serbische Extremisten Wähler verprügelt hatten. Nun hat Brüssel noch einmal vermittelt.

Die Kommunalwahl im Kosovo ist das Kernstück der monatelangen EU-Vermittlung und hätte ein historischer Schritt zur Lösung der Krise sein sollen. Es geht darum, die serbische Minderheit in den fast nur noch von Albanern bewohnten Staat zu integrieren. Die EU-Außenbeauftragte hatte die Abstimmung in monatelangen Verhandlungen durchgesetzt. Nun stellt die Gewalt serbischer Extremisten alles infrage. Catherine Ashton hat deshalb noch einmal zwischen Serbien und dem Kosovo vermittelt. Die Regierungschefs Ivica Dacic und Hashim Thaci waren dafür nach Brüssel gereist.

Eine Normalisierung der beiderseitigen Beziehungen ist Voraussetzung für die von Belgrad gewünschte Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der EU, die im kommenden Januar beginnen könnten. Auch die Regierung in Pristina strebt einen Beitritt zur Europäischen Union an. Ashton hatte die gewalttätigen Zwischenfälle in den Wahlbüros von Mitrovica scharf verurteilt. In der größten Stadt im serbisch geprägten Norden war die Abstimmung am Sonntag über eine Stunde vor Schließung der Wahllokale abgebrochen worden. "Diese Vorfälle müssen unverzüglich untersucht werden", forderte Ashton. In den meisten Regionen seien die Wahlen aber ordnungsgemäß verlaufen.

Teilabstimmung statt Neuwahlen

Die albanisch geführte Wahlkommission wollte die Abstimmung nur in den drei betroffenen Wahllokalen in Mitrovica wiederholen lassen. Die Regierung in Belgrad forderte dagegen eine komplette Wiederholung: Die Wahlen hätten nicht rechtzeitig begonnen, seien vorzeitig beendet worden, und es habe viele Unregelmäßigkeiten gegeben, lauteten die Argumente. Doch damit konnte sich Serbien nicht durchsetzen. Nach stundenlangen Verhandlungen mit der EU-Außenbeauftragten Ashton gab sich Regierungschef Dacic mit der Teilwiederholung zufrieden.

Die NATO will ihre Kosovo-Truppe (KFOR) – anders als noch im vergangenen Jahr geplant - in absehbarer Zukunft nicht verkleinern. Derzeit sind knapp 5000 KFOR-Soldaten im Kosovo, darunter rund 700 aus Deutschland.

rb/kle (afp, dpa, rtr)

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