Zur Situation in Melilla
23. Juni 2008
DW-WORLD.DE: Das letzte Mal gab es derartige Anstürme auf Melilla 2006. Damals waren einige Flüchtlinge ums Leben gekommen. Was hat sich seitdem getan?
Wolfgang Kreissl-Dörfler: Damals waren die Anstürme durchaus größer: Tausende haben in den marokkanischen Wäldern gewartet. Diesmal ist der Ansturm schon wesentlich geringer. Und es hat sich auch einiges getan zwischen Spanien und Marokko.
Außerdem hat die EU der marokkanischen Regierung Gelder zur Verfügung gestellt: Für die Lager in Marokko, um dort menschenwürdige Verhältnisse zu schaffen, und um die Grenzarbeit der Marokkaner zur verbessern. Da muss man jetzt nochmal nachfragen, was damit passiert ist. Im Moment kann ich das von hier nicht sagen.
Sie sehen also keinen akuten Handlungsbedarf für die EU?
Doch, natürlich sehe ich Handlungsbedarf. Nur das Problem löst sich nicht von heute auf morgen. Wir werden es nicht grundsätzlich lösen. Es wird immer einen bestimmten Anteil illegaler Immigranten geben. Damit muss man leben und entsprechend umgehen.
Warum ist die Situation in Melilla so problematisch?
Das Problem ist, dass Melilla - und Ceuta auch - spanische Enklaven sind: 13 und 15 Quadratkilometer groß, umgeben von marokkanischem Territorium. Wir sprechen hier also nicht von einem großen Land, wo man ungehindert über eine grüne Grenze gehen kann. Melilla ist umgeben von einer großen Zaunanlage. Das ist eine besondere Situation für die Bevölkerung und für die Flüchtlinge.
... und an der sich, wie Hilfsorganisationen sagen, über die Jahre nicht viel geändert hat. Werden also auch im Sommer 2008 die Flüchtlingswellen so weiter gehen wie zuvor?
Richtig, das Problem wird sich nie hundertprozentig lösen lassen, auch wenn man noch so viele Möglichkeiten für legale Migration schaffe. Es werden immer noch genug Menschen übrig bleiben, die es nicht geschafft haben und versuchen, illegal einzuwandern. Und: Wenn ich in deren Situation wäre, würde ich es auch versuchen, mein Land zu verlassen. Entscheidend ist, wie man dann mit den Flüchtlingen umgeht.
Und was die aktuelle Lage in Melilla angeht: Wir werden das im Innenausschuss des Europaparlaments am Mittwoch (25.06.2008) zur Sprache bringen und auch bei der spanischen Regierung genau nachfragen.