Erstmals eine Ministerpräsidentin in Schweden | Aktuell Europa | DW | 24.11.2021
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Regierungsbildung

Erstmals eine Ministerpräsidentin in Schweden

Das Abstimmungsergebnis im Parlament war sehr knapp, aber es reichte: Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson wird als erste Frau schwedische Regierungschefin.

Schweden | Magdalena Andersson mit einem Strauß Rosen im Parlament

Rosen für die neue Ministerpräsidentin Magdalena Andersson nach ihrer Wahl im Parlament

Die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson hat bei der Abstimmung im schwedischen Parlament die erforderliche Unterstützung erhalten, um die Nachfolge von Stefan Löfven antreten zu können. Der 54-jährigen Andersson reichte dabei, dass sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen sie aussprach: 117 Abgeordnete votierten für sie, 57 enthielten sich und 174 stimmten gegen sie - 175 Nein-Stimmen im 349 Sitze großen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Ministerpräsidentin zu blockieren.

Voraussichtlich am Freitag wird Andersson die neue rot-grüne Regierung vorstellen.

Ihr Parteifreund Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November gab der 64-Jährige den Parteivorsitz an Andersson ab. Vor zwei Wochen reichte er seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Parlamentspräsident Andreas Norlén ein.

Stefan Löfven

Stefan Löfven stand sieben Jahre lang einer rot-grünen Minderheitsregierung vor.      

Mit seinem Rückzug wollte Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Anderssons Aufgabenfeld ist komplex. So ist die Corona-Pandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Maßnahmen gewählt hatte, auch im hohen Norden der EU bei Weitem noch nicht ausgestanden. Außerdem ringt das skandinavische Land seit längerem mit einer grassierenden Bandenkriminalität.

Zudem sind die Mehrheitsverhältnisse im Reichstag seit dem Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten äußerst fragil: Rot-Grün hat zusammen nur 116 der 349 Parlamentssitze inne. Die Opposition hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können. Die Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen Abstimmung durchgewunken hatten, enthielten sich jedoch.

se/as (dpa, rtr, afp, ap)