Erdogan wirft Niederlanden Srebrenica vor

Bei einer Rede im Präsidentenpalast in Ankara hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Niederlanden das Massaker im bosnischen Srebrenica angelastet: "Wir kennen Holland und die Holländer noch vom Massaker von Srebrenica", sagte Erdogan. "Wie verdorben ihre Natur und ihr Charakter ist, wissen wir daher, dass sie dort 8000 Bosniaken ermordet haben." Dann fügte Erdogan hinzu: "Niemand soll uns Lektionen in Zivilisation geben. Dieses Volk hat ein reines Gewissen. Aber deren Gewissen ist pechschwarz."

Dass er die Faktenlage nicht korrekt erfasst, scheint Erdogan nicht weiter zu stören. Tatsächlich wurde das Massaker in Srebrenica 1995 nämlich von bosnisch-serbischen Truppen verübt. Niederländische Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen hatten den Angreifern die Stadt zuvor allerdings kampflos überlassen. Bei dem Massaker handelt es sich um den schwersten Völkermord nach dem Zweiten Weltkrieg in Europa.

Niederlande weisen Vorwürfe zurück

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte verwahrte sich denn auch gegen die Völkermord-Vorwürfe und wies sie als "widerliche Geschichtsverfälschung" zurück. Das Verhalten Erdogans sei inakzeptabel und unerträglich, sagte Rutte.

Erdogan hatte den Niederlanden in Ankara auch "Staatsterrorismus" vorgeworfen. Zudem drohte er mit "neuen Maßnahmen", um das Land zu bestrafen, nachdem sein Außenministerium zuvor erklärt hatte alle Begegnungen ab Ministerebene auszusetzen.

Kanzlerin Merkel abermals angegriffen

Auch gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel holte Erdogan erneut verbal aus: "Die Länder, die für dieses Banditentum Hollands eintreten, haben all ihr Ansehen verloren", sagte er. Und weiter: "Da kommt die Kanzlerin Deutschlands und sagt, ich bin auf der Seite Hollands. Wir wissen ohnehin, dass Du Dich von denen nicht unterscheidest. Wir erwarten ohnehin nichts anderes. Die greifen mit ihren Pferden und Kötern an, genauso wie Du mit Deinen Pferden und Kötern angreifst. Zwischen Euch gibt es keinen Unterschied."

Er spielte damit auf die Polizeieinsätze in den Niederlanden gegen Demonstranten an, die gegen die Auftrittsverbote türkischer Minister in Rotterdam am Wochenende protestiert hatten. Die Polizei hatte dabei Pferde und Hunde eingesetzt. Der Angriff eines Polizeihundes, der sich in das Bein eines türkischen Demonstranten verbissen hatte, hatte in der Türkei für Empörung über Parteigrenzen hinweg gesorgt.

Erdogan will sich mehr Macht verleihen lassen

Im April stimmen die Türken in einem Referendum darüber ab, ob in ihrem Land ein Präsidialsystem eingeführt werden soll. Mit der damit verbundenen Verfassungsreform will Erdogan seine Machtfülle ausbauen. Seit Wochen gibt es heftigen Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister, die in Deutschland und anderen EU-Staaten bei türkischen Bürgern für das Ja werben wollen.

"Wertloser" Appell

Einen Aufruf der Europäischen Union zur Deeskalation wies die Türkei zurück. "Die kurzsichtige Erklärung der EU hat für unser Land keinen Wert", erklärte das Außenministerium. Statt die Lage zu beruhigen, befördere die EU "Fremdenfeindlichkeit und eine antitürkische Stimmung", indem sie Länder unterstütze, "die gegen diplomatische Vereinbarungen und das Gesetz verstoßen". Die Europäische Union hatte Ankara am Montag aufgefordert, "auf überzogene Erklärungen und Handlungen zu verzichten, welche die Lage weiter zu verschärfen drohen".

uh/hk (dpa, afp)