Eklat um Irak-Reise von Außenminister Gabriel | Aktuell Deutschland | DW | 23.11.2017
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Irak

Eklat um Irak-Reise von Außenminister Gabriel

Eigentlich wollte Außenminister Gabriel im Irak vermitteln, doch ein Besuch im Nordirak wurde ihm verwehrt. Gabriel ließ daraufhin die Reise platzen. Dies könnte auch Folgen für die deutschen Soldaten vor Ort haben.

Nach einem Besuchsverbot im Kurdengebiet hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine Irak-Reise komplett abgesagt. Nach "Spiegel"-Informationen hatte die Zentralregierung in Bagdad die Visite in Erbil, der Hauptstadt im kurdischen Autonomiegebiet, untersagt. Selbst eine Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Iraks Regierungschef Haider al-Abadi war vergeblich, so das Magazin. Auf eine Reise nur nach Bagdad verzichtete Gabriel. Das Auswärtige Amt wollte den "Spiegel"-Bericht nicht kommentieren. Auch von der irakischen Regierung war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Gabriel wollte nach Angaben von "Spiegel online" in Bagdad mit der Zentralregierung reden und anschließend im kurdischen Erbil Gespräche führen. Der Vorfall ist besonders heikel, weil im Nordirak 140 deutsche Soldaten stationiert sind, die Gabriel damit nicht besuchen kann. Die Bundeswehr bildet seit 2014 kurdische Kämpfer für den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) aus. Die Ausbildung war angesichts der Eskalationen im Nordirak kurzzeitig abgesetzt, dann aber wieder fortgeführt worden.

Irak Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in Salahaddin (picture-alliance/dpa/K. Nietfeld)

Schon im April hatte Gabriel den Nordirak besucht - hier mit dem ehemaligen Präsident der Kurdenregion, Mazoud Barzani

Regierung und Opposition bestehen einhellig darauf, dass Abgeordnete Soldaten im Einsatz besuchen können müssen, weil sie die Entscheidung über teils lebensgefährliche Missionen treffen. Eine Absage könnte somit auch eventuell den Standort der Soldaten im Nordirak beeinflussen.

Ein unerwünschter Besuch

Ob der Einsatz der Bundeswehr-Soldaten im Nordirak verlängert wird, ist zur Zeit auch Gegenstand im Bundestag. Die erste Beratung über eine dreimonatige Verlängerung des Einsatzes im Nordirak fand am Mittwoch im Bundestag statt. Gabriel setzte sich dabei für eine Fortsetzung ein: "Eine Beendigung zum jetzigen Zeitpunkt würde das Signal senden, dass wir den Irak sich selbst überlassen", sagte der Minister, der seit Konstituierung des Bundestags im Oktober nur noch geschäftsführend im Amt ist. Mitte Dezember soll abgestimmt werden, ob der Einsatz vorübergehend verlängert wird. Im März muss der Bundestag dann erneut entscheiden. Regierung und Opposition bestehen einhellig darauf, dass Abgeordnete Soldaten im Einsatz besuchen können müssen, weil sie die Entscheidung über die teils lebensgefährlichen Missionen treffen. Die Absage des Gabriel-Besuchs im Nordirak könnte somit auch eventuell die Stationierung der Soldaten im Nordirak beeinflussen.

Irak 2014 - Einweisung Peschmerga in Handhabung G3-Sturmgewehr (picture-alliance/Foto: Bundeswehr/S. Wilke)

Wie lange Bundeswehrsoldaten im Nordirak noch ausbilden, ist unklar

Die Lage im Irak ist höchst angespannt. Die Kurden hatten im September diesen Jahres in einem Referendum mit großer Mehrheit für die Unabhängigkeit vom Irak gestimmt. Daraufhin isolierte die Zentralregierung in Bagdad die Region und rückte in Gebiete vor, die zuvor unter Kontrolle der Kurden waren. Insbesondere der Verlust der ölreichen Region Kirkuk ist für die Kurden ein harter Schlag. Ministerpräsident Al-Abadi will offenbar mit aller Macht das Unabhängigkeitsreferendum vom September ungeschehen machen. Er akzeptiere nur eine Annulierung, hieß es. Die kurdische Führung hatte angeboten, die Ergebnisse des umstrittenen Referendums einzufrieren und mit Gesprächen zu beginnen.

sth/qu (dpa, afp, spiegel.de)

 

Die Redaktion empfiehlt