Eine Brexit-Lösung scheint in weitere Ferne zu rutschen | Podcast Wirtschaft | DW | 11.12.2018
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Podcast Wirtschaft

Eine Brexit-Lösung scheint in weitere Ferne zu rutschen

Brexit: Alles wieder von vorn? +++ Frankreich: Reißt Macron die Euro-Stabilitätskriterien? +++ EuGH: Staatsfinanzierung per Notenpresse?

Audio anhören 13:59

Lange hatte die britische Regierungschefin Theresa May dafür gekämpft, den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag durch ihr Parlament zu bringen. Am Montag kam dann die Vollbremsung. Quasi auf den letzten Drücker verschob May die Abstimmung. Der Widerstand war einfach zu groß. Und jetzt? Eine Einschätzung der Situation von Korrespondenten aus London und Holger Bingmann, dem Präsidenten des deutschen Außenhandelsverbandes BGA.

Frankreich droht EU-Stabilitätskriterien zu reißen

Seit gut vier Wochen eskalieren in Frankreich die Demonstrationen der sogenannten Gelbwesten. Auslöser war die geplante Erhöhung der Ökosteuer, inzwischen wehren sich die Menschen gegen die ganze Reformpolitik Emmanuel Macrons. Am Montagabend hat sich Macron nun an die Franzosen gewandt, um die Stimmung zu beruhigen. Reformen wird es weiterhin geben und er werde auch die Vermögenssteuer nicht wieder einführen. Aber, er versprach seinen Bürgern auch finanzielle Erleichterungen. Nur die könnten mit einem anderen Versprechen kollidieren, das Macron bei seinem Amtsantritt gegeben hat - nämlich, endlich EU-Regeln einzuhalten.

EuGH: Darf die EZB Staatsanleihen kaufen?

Wie dramatisch es werden kann, wenn Länder die Stabilitätskriterien nicht einhalten, das hat die EU in den letzten Jahren schmerzlich erfahren. Um Staaten wie Griechenland oder Italien vor dem Bankrott zu bewahren und den Euro zu retten, hatte die Europäische Zentralbank Anleihen in Billionenhöhe gekauft. Aber darf sie das überhaupt? Oder hat sie Staatsfinanzierung mit der Notenpresse betrieben? Über diese Frage hat der Europäische Gerichtshof geurteilt.

Technik: Christoph Groove

Redaktion: Insa Wrede

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