Letzte Worte eines Verfassungspatrioten
18. Januar 2017
In wenigen Tagen wird Joachim Gauck seinen 77. Geburtstag feiern. Man darf den Bundespräsidenten also einen älteren Herren nennen. Am Mittwoch schließt sich für ihn nach fünf Jahren und kurz vor dem Ende seiner Amtszeit ein Kreis. Hochrangige Repräsentanten des deutschen Staates und zahlreiche ausländische Gäste sind deshalb ins Berliner Schloss Bellevue gekommen, um Gaucks Abschiedsrede zu hören. Auch rhetorisch schließt sich ein Kreis. Der Bundespräsident knüpft nämlich schon im Titel an seine Antrittsrede aus dem Jahr 2012 an: "Wie soll es aussehen, unser Land?"
Dieser Frage zum Trotz wird es aber keine deutsche Nabelschau - im Gegenteil. Der 1940, also mitten im Zweiten Weltkrieg, in der Hansestadt Rostock geborene Gauck beleuchtet in 40 Minuten den Zustand seines Heimatlandes inmitten eines sich dramatisch verändernden Europas, einer sich dramatisch verändernden Welt. Dass sich der ehemalige Pfarrer heute mehr Sorgen macht als bei Amtsantritt, zieht sich wie ein roter Faden durch seine Rede. Einerseits sagt Gauck: "Es ist, das glaubte ich damals und das glaube ich heute, das beste, das demokratischste Deutschland, das wir je hatten." Andererseits sagt er: "Nun, nach fast fünf Jahren, bin ich stärker beeinflusst von dem Bewusstsein, dass diesem demokratischen und stabilen Deutschland auch Gefahren drohen."
Moderne Musik und nachdenkliche Worte
Einige dieser Gefahren leuchten in Form von Zeitungsschlagzeilen an der Stirnseite des Festsaals auf, sie stimmen zu jazzig arrangierten Klängen von Wolfgang Amadeus Mozart, Maurice Ravel und Erik Satie auf die Gauck-Rede ein: "Europa aus den Fugen", heißt es da. Oder: "Neuer Brandanschlag schreckt Politik auf." Es sind Anspielungen auf die Flüchtlingspolitik oder den Dauerstreit in der Europäischen Union. Auch die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten kommt vor. Mit dessen Amtsantritt, sagt Gauck einige Minuten später, stehe man vor "Herausforderungen für die völkerrechtsbasierte internationale Ordnung und die transatlantischen Beziehungen, besonders die Nato".
Aufmerksamer Zuhörer unter den geladenen Ehrengästen ist der wie Gauck demnächst aus seinem Amt scheidende US-Botschafter in Deutschland, John B. Emerson. Der Bundespräsident hat die ganze Welt im Blick, wenn er von "unseren Gesellschaften" spricht, in denen Bewegungen wüchsen, die "Gegenentwürfe" präsentierten: Rückkehr ins Nationale, die Abwehr von Fremden und Freihandel. Sie zögen "kulturelle Geschlossenheit" der Vielfalt vor. Gauck konstatiert: Die liberale Demokratie stehe "unter Beschuss".
"Unsere Freiheit macht uns stark"
Doch dieser Bundespräsident glaubt an die Kraft des Guten. Auch dabei verknüpft er seine Worte mit zuvor an die Wand projizierten Schlagzeilen: "Unsere Freiheit macht uns stark" oder "Wehrhafte Werte". In seiner Rede rühmt er die Kraft, die er in "tausenden von Begegnungen" gespürt habe. Gauck lobt "die Energie, die Initiative, die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes füreinander, für Demokratie, Freiheit und Fortschritt entwickeln". Jede Generation müsse ihre eigenen Erfahrungen machen.
Oft hätten "machtvolle Ängste" historische Umbrüche begleitet. Als Beispiel nennt Gauck die industrielle Revolution, die "gewaltigen Reichtum ebenso wie schreiendes Elend" geschaffen habe. Das habe zu Widerstand gegen den "Manchester-Kapitalismus" geführt und später zu sozialer Marktwirtschaft. "Warum sollten wir historische Erfahrungen wie diese nicht ernst nehmen?" Gauck erwähnt es zwar nicht, aber alle Anwesenden wissen: Sein eigener Lebensweg ist eine Antwort auf diese Frage. Als Kind erlebte er die Verschleppung seines Vaters nach Sibirien. Eine prägende Erfahrung in der frühen DDR, in die er hineingeboren wurde.
Das erlebte Unrecht schärfte den kritischen Blick des Kriegskindes. Während der friedlichen Revolution avancierte er zum Bürgerrechtler, der im 1990 wiedervereinigten Deutschland zehn Jahre lang als Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde das Erbe der DDR-Geheimpolizei verwaltet und aufarbeitete. Als nun scheidendes Staatsoberhaupt nennt er sich selbst einen "Verfassungspatrioten". Dazu geworden sei er durch das "Demokratiewunder" im westdeutschen Nachkriegsdeutschland und das spätere "Ja" der Ostdeutschen zur Demokratie.
"Demokratiewunder" prägt den Bürgerrechtler
Die Mütter und Väter der deutschen Verfassung hätten nicht nur eine "wehrhafte" und "streitbare", sondern auch eine "wertbasierte" Demokratie gewollt: Frieden, Gerechtigkeit, Schutz der Menschenwürde. Gaucks Abschiedsrede gerät im zweiten Teil zu einer Eloge an das deutsche Grundgesetz mit seinem universellen Unterton. Andreas Voßkuhle, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, wird als Ehrengast an diesem Tag seine helle Freude gehabt haben. Noch am Dienstag verkündete er in Karlsruhe das viel diskutierte Urteil im Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD.
Gaucks Lob auf die im Grundgesetz formulierten Werte, die für ihn auch eine Frage der Haltung sind, folgt ein letztes Plädoyer für mehr Verantwortung Deutschlands in der Welt. Ein Thema, das in den fünf Jahren seiner Amtszeit an Bedeutung gewonnen hat. Frieden und Wohlergehen im eigenen Land seien "untrennbar verwoben" mit Frieden und Wohlergehen andernorts, "verwoben mit internationalen Organisationen und militärischen Bündnissen". Angesichts der gewaltigen Herausforderungen "können und dürfen wir Europäer, wir Deutschen uns dieser Verantwortung nicht entziehen", fordert Gauck.
Zu guter Letzt: die "Ode an die Freude"
Trotz aller Ängste: "Das, was wir geschaffen haben und was uns am Herzen liegt, werden wir bewahren, entwickeln und verteidigen." Mit diesem Satz endet Gaucks Abschiedsrede im Schloss Bellevue. Und zum Ausklang spielt das Ensemble ein von Sinem Altan arrangiertes modernes Stück in Anlehnung an Ludwig van Beethovens "Ode an die Freude". Eine symbolische Verneigung vor der Idee eines einigen Europas, dessen Hymne die Ode ja auch ist.