Ecuador gewährt Assange Asyl
16. August 2012
In Quito sagte Ricardo Patino, die Entscheidung zugunsten von Julian Assange sei getroffen worden, um sein Leben vor dem Risiko einer Verfolgung in den USA zu schützen. Assange hält sich seit dem 19. Juni in der Botschaft des südamerikanischen Landes in London auf. Die britische Regierung will den Australier wegen Vergewaltigungsvorwürfen an Schweden ausliefern.
Das britische Außenministerium zeigte sich in einem ersten Statement über die Internetplattform Twitter "enttäuscht" über die Entscheidung in Quito. London hoffe aber weiterhin auf eine Verhandlungslösung, die es den britischen Behörden erlaube, ihren Verpflichtungen auf Grundlage der Auslieferungsgesetze nachzukommen. Die Briten drohten sogar damit, sie könnten auf der Grundlage eines Gesetzes von 1987 in die Botschaft Ecuadors eindringen und Assange festnehmen. Später ruderte das Ministerium jedoch zurück.
Außenminister William Hague blieb aber dabei, dass man dem Wikileaks-Gründer kein freies Geleit nach Ecuador gewähren werde. "Wir haben mehrfach unsere Position in den Diskussionen mit der ecuadorianischen Regierung deutlich gemacht", sagte ein Sprecher des Außenministeriums. Großbritannien habe eine rechtliche Verpflichtung, Assange an Schweden auszuliefern.
Der Fall bekommt internationale Dimensionen
Die ecuadorianische Führung beschloss daher, dem sich anbahnenden Konflikt eine größere Dimension zu geben und beantragte eine Sondersitzung der Organisation Amerikanischer Staaten, zu denen auch die USA gehören. Am Sitz der OAS in Washington hieß es, dass darüber erst am heutigen Freitag entschieden werden solle.
Außerdem schaltete Ecuador die Union Südanerkanischer Staaten ein. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus diplomatischen Kreisn in Brasilien erfuhr, beraumte Quito für Sonntag eine Sondersityung der Unasur-Außenminister in der Hafenstadt Guayaquil an.
Schwedische Justiy macht Druck
Die schwedische Justiy legt Assange mehrere Sexualdelikte zur Last, darunter Vergewaltigung. Eine Anklage dazu gibt es nicht. Die schwedische Justiz hat aber einen EU-weiten Haftbefehl erwirkt.
Assange bestreitet die Vorwürfe. Er vermutet einen Komplott. Der 41-Jährige befürchtet, von Schweden in die USA abgeschoben zu werden. Die Internetplattform hatte unter anderem hunderttausende vertrauliche US-Depeschen veröffentlicht und sich damit den Zorn Washingtons zugezogen. Vor allem die Wikileaks-Veröffentlichungen zu den Konflikten im Irak und in Afghanistan hatten die US-Regierung in Schwierigkeiten gebracht. Die Quelle für die Informationen, der US-Soldat Bradley Mannings, steht in den Staaten vor Gericht. Ihm droht lebenslange Haft.
Assange-Unterstützer versammeln sich
Assange hatte in Großbritannien in einem anderthalbjährigen Prozessmarathon versucht, die Auslieferung gerichtlich zu verhindern. Nach erfolglosem Ausschöpfen des gesamten Instanzenweges hatte er sich in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet. Mit Präsident Rafal Correa, der als US-Kritiker gilt, ist er persönlich befreundet.
Vor der Vertretung im Londoner Stadtteil Knightsbridge versammelte sich am Donnerstag zunächst ein Dutzend Demonstranten. Einige hatten die Nacht über vor dem Gebäude gecampt. Auf der Facebook-Seite der Assange-Unterstützer wurden rund 600 Demonstranten angekündigt, die das Gebäude "besetzen" könnten. Rund ein dutzend Polizisten standen vor der Botschaft. Inzwischen kam es zu Rangeleien zwischen Unterstützern des Internet-Rebellen und der Polizei. Mindestens einer der Demonstranten wurde von unbewaffneten Polizisten abgeführt.
gmf/kle/hp (afp, dpd, dpa, rtr)