DW-Rundfunkrat weist Vorwurf der Einflussnahme in Russland zurück | Aktuell Europa | DW | 27.09.2019
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In eigener Sache

DW-Rundfunkrat weist Vorwurf der Einflussnahme in Russland zurück

Die Deutsche Welle sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, zur Teilnahme an verbotenen Protesten in Russland aufgerufen zu haben. Dies weist der Rundfunkrat der DW entschieden zurück.

"Wir erwarten von den russischen Behörden, dass alle Korrespondenten der DW in Russland frei und uneingeschränkt berichten können. Freier Informationsaustausch ist von größter Bedeutung und dazu gehört auch, dass die Deutsche Welle ungehindert arbeiten kann", sagte der Vorsitzende des Rundfunkrats, Prälat Karl Jüsten, nach einer Sitzung des Gremiums. Man hoffe auf eine zügige Beilegung dieser Diskussion.

In einer Pressemitteilung der DW heißt es ferner: "Nach ausführlicher Information durch DW-Intendant Peter Limbourg und eingehender Prüfung ist das Gremium zu der Feststellung gelangt, dass die Berichterstattung der DW aus Russland in keiner Weise zu beanstanden ist." Der Rundfunkrat wies den Vorwurf zurück, die DW habe sich in interne Angelegenheiten der Russischen Föderation eingemischt. 

Duma fordert Strafe

Eine Untersuchungskommission des Parlaments in Moskau wirft der Deutschen Welle Verstöße gegen russische Gesetze vor. Die Duma forderte an diesem Freitag eine Strafe gegen den deutschen Auslandsrundfunksender. Es geht um die Berichterstattung über die jüngsten Massenproteste gegen den Ausschluss von Oppositionellen bei den Wahlen zum Moskauer Stadtrat am 8. September.

Der Duma-Abgeordnete Wassili Piskarjow sagte, möglich sei eine Strafe von einer Verwarnung bis hin zum Entzug der Akkreditierung. Der Abschlussbericht der Untersuchungskommission werde den russischen Sicherheitsorganen, der Medienaufsicht und dem Justiz- sowie dem Außenministerium übergeben. Auch die Generalstaatsanwaltschaft solle über weitere Schritte gegen den Sender entscheiden. Die Kommission erwarte von den Behörden eine Antwort innerhalb der nächsten 30 Tage.

Auswärtiges Amt steht hinter der DW

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, es sei nicht das erste Mal, dass die DW in Russland unter Druck sei. Er sorgte sich zudem um die Pressefreiheit und Medienfreiheit in Russland insgesamt. "Wir unterstützen die Deutsche Welle und haben vollstes Vertrauen in ihre redaktionelle Unabhängigkeit, in den Qualitätsjournalismus, für den sie steht", fügte der Sprecher hinzu.

se/qu (dw, dpa, rtr) 

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