Duterte kündigt Rückzug aus der Politik an | Aktuell Asien | DW | 02.10.2021
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Philippinen

Duterte kündigt Rückzug aus der Politik an

Die Entscheidung des philippinischen Präsidenten kam überraschend. Eigentlich wollte er 2022 als Vizepräsident kandidieren. Doch es gab Zweifel, ob die Verfassung das erlaubt. Nun könnte seine Tochter Präsidentin werden.

Philippinen Rodrigo Duterte

Seit 2016 Präsident der Philippinen: Rodrigo Duterte

Er werde bei der Wahl im nächsten Jahr nicht für das Amt des Vizepräsidenten kandidieren, da dies ein Verstoß gegen die Verfassung wäre, erklärte Präsident Rodrigo Duterte. Das "vorherrschende Gefühl" in der philippinischen Bevölkerung sei, dass eine Kandidatur 2022 "eine Umgehung des Gesetzes, des Geistes der Verfassung" wäre. "Heute gebe ich meinen Rückzug aus der Politik bekannt", fügte der 76-Jährige hinzu.

Duterte, dessen sechsjährige Amtszeit als Präsident 2022 endet, unterstützt nun stattdessen seinen langjährigen Vertrauten Christopher Go. "Ich möchte Senator Go alles Gute und viel Glück für seine Bewerbung um die Vizepräsidentschaft wünschen", sagte Duterte. Go ließ sich an diesem Samstag bei der Wahlkommission als Kandidat der Regierungspartei PDP-Laban registrieren.

Gnadenlose Jagd auf Drogenhändler

Der Präsident darf auf den Philippinen laut Verfassung nur eine Amtszeit regieren. Duterte hatte zunächst angekündigt, sich auf das zweithöchste Amt in dem südostasiatischen Inselstaat zu bewerben, um den von ihm selbst ausgerufenen, international scharf kritisierten "Kreuzzug" gegen Drogenhändler und Aufständische fortsetzen zu können.

Während seiner Amtszeit hatte der autoritär regierende Duterte eine gnadenlose Jagd auf Drogenkonsumenten und -händler gestartet, bei der nach Angaben von Menschenrechtsgruppen zehntausende Menschen getötet wurden. Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) will eine umfassende Untersuchung der Morde einleiten.

Tochter liegt in der Wählergunst vorn

Für die Präsidentenwahl im Mai gilt Dutertes Tochter Sara Duterte-Carpio als eine mögliche Bewerberin. Laut Meinungsumfragen liegt die 45-Jährige in der Wählergunst vorne. Der Präsident und der Vizepräsident werden auf den Philippinen getrennt gewählt. Wenn der Präsident stirbt, arbeitsunfähig wird oder während seiner Amtszeit zurücktritt, übernimmt sein Stellvertreter das Amt. Die Frist für die Registrierung als Kandidat läuft am 8. Oktober aus.

Sara Duterte-Carpio

Sara Duterte-Carpio könnte Nachfolgerin ihres Vaters werden

Duterte-Carpio, die ihren Vater 2016 als Bürgermeisterin der Stadt Davao abgelöst hat, hatte zuletzt erklärt, dass sie im kommenden Jahr nicht für ein höheres Amt kandidieren werde, weil sie und ihr Vater vereinbart hätten, dass nur einer von ihnen für ein nationales Amt kandidiert. Die Entscheidung des Staatschefs, doch nicht zu kandidieren, macht jetzt den Weg für ihre Präsidentschaftskandidatur frei.

gri/fab (afp, dpa, rtre)

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