Draghi soll Italien aus der Krise führen | Aktuell Europa | DW | 03.02.2021
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Italien

Draghi soll Italien aus der Krise führen

Der frühere EZB-Chef ist von Italiens Staatschef Sergio Mattarella mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Draghi rief seine Landsleute zur Einheit auf.

"Ich danke dem Präsidenten für das Vertrauen", sagte Mario Draghi in Rom. Der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) zeigte sich zuversichtlich, dass sich aus den Gesprächen mit den Parteien eine verantwortungsvolle Lösung ergebe. In seiner Erklärung sprach er von einem "schwierigen Moment für das Land" und einer "enormen Gesundheitskrise". Der 73-jährige Wirtschaftsexperte rief zur "Einheit" in dieser für Italien "schwierigen" Zeit auf.

Ökonom Draghi soll Expertenregierung bilden

Zuvor waren in der Regierungskrise in Rom Sondierungsgespräche für eine Neuauflage des bisherigen Regierungsbündnisses der Mitte-Links-Parteien mit Giuseppe Conte an der Spitze gescheitert. Staatspräsident Sergio Mattarella, der Neuwahlen inmitten der Corona-Krise verhindern will, hatte Draghi daraufhin zu einem Gespräch über eine Expertenregierung in seinen Amtssitz eingeladen. Der Staatspräsident hatte am Dienstag eindringlich an die Parteien im Parlament appelliert, eine solche Lösung zu unterstützen.

Draghi – seit Wochen als Option gehandelt

Der Ökonom war schon länger als Chef einer Expertenregierung im Gespräch, die Italien durch die schwere Wirtschafts- und Gesundheitskrise führen soll. Draghi müsste vor allem eine Einigung über rund 210 Milliarden Euro aus dem EU-Wiederaufbaufonds zur Überwindung der Corona-Krise erreichen, über dessen Verwendung das bislang regierende Mitte-Links-Bündnis zerbrochen war. Ex-Premier Matteo Renzi und seine kleine Partei Italia Viva waren aus der Koalition ausgestiegen. Renzi warf Conte eine Verschwendung der Milliardenmittel vor und forderte deren sinnvolleren Einsatz.

Durch den Rückzug von Italia Viva verlor das Rest-Bündnis aus der Fünf-Sterne-Bewegung, den Sozialdemokraten (PD) und den Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen) die parlamentarische Mehrheit.

Nicht potentielle Koalitionäre wollen mitziehen

Renzi signalisierte bereits vor Draghis offizieller Beauftragung Unterstützung. "Jeder, der guten Willens ist, muss dem Aufruf von Präsident Mattarella folgen und die Regierung von Mario Draghi unterstützen", schrieb er bei Twitter.  Auch der PD-Vorsitzende Nicola Zingaretti zeigte sich "offen für einen Dialog zum Wohle des Landes". Vito Crimi, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, lehnte eine Expertenregierung unter Draghi hingegen ab. "Diese Art der Regierung wurde bereits in der Vergangenheit eingesetzt, mit äußerst negativen Folgen für die italienischen Bürger", erklärte er.

qu/uh (afp, dpa, rtr)

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