Die UNO wirft Libyen aus dem Menschenrechtsrat | Fokus Nahost | DW | 02.03.2011
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Fokus Nahost

Die UNO wirft Libyen aus dem Menschenrechtsrat

Libyen gehört nicht mehr zum UN-Menschenrechtsrat +++ Israel will illegale Außenposten im Westjordanland räumen +++ Iran verschärft die Haftbedingungen für die Bahai-Führung

Der UN-Menschenrechtsrat in Genf (Foto:ap)

Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat künftig ein Mitglied weniger

Libyen

Verzweifelt klammert Muammar al Gaddafi sich an die letzten Reste seiner Macht, während viele Libyer in Scharen aus dem Land fliehen. Er, der Libyen mehr als 40 Jahre lang unterdrückt hat, scheut auch nicht davor zurück, Kampfflugzeuge und afrikanische Söldner gegen sein eigenes Volk einzusetzen. Und die Weltgemeinschaft tut sich noch immer schwer, eindeutig Position zu beziehen. Immerhin hat die UN-Vollversammlung Libyen jetzt aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen geworfen.

Israel

In den letzten Tagen versuchen vor allem viele Gastarbeiter, Libyen zu verlassen. Darunter sind auch rund 300 Palästinenser, denen Israels Ministerpräsident Netanjahu jetzt in Aussicht gestellt hat, dass sie in den nächsten Tagen in ihre Heimat zurückkehren können. Und auch sonst setzt Netanjahu auf kleine Signale der Entspannung. So will er jetzt einige israelische Außenposten im Westjordanland räumen, wenn auch beileibe nicht alle. Als Grund für den Kurswechsel nannte Netanjahu das "schwierige internationale Umfeld" Israels.

Iran

Sieben iranische Führungsmitglieder der Religionsgemeinschaft Bahá’í wurden im August 2010 zu einer zehnjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Und das unter fadenscheinigen Begründungen und trotz internationaler Proteste. Sie wurden in das Gohardasht-Gefängnis in Karaj gebracht. Hier sollen harte und unhygienische Zustände herrschen, so die Organisation Baha'i Deutschland. Als sei das nicht genug, wurden jetzt die Haftbedingungen für die zwei inhaftierten Frauen verschärft. Sie wurden in eine Sektion verlegt, in der physische Gewalt unter den Gefangenen an der Tagesordnung ist.

Redaktion: Diana Hodali/Thomas Latschan