Die SPD sucht noch ihren Kurs
16. Dezember 2017
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will die SPD deutlich konservativer machen. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" beklagt der Bundesaußenminister eine Distanz der Partei zu ihren klassischen Wählerschichten. "Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit." Stattdessen müsse sich die Sozialdemokratie wieder stärker um jene Teile der Gesellschaft kümmern, "die mit diesem Schlachtruf 'Anything goes' nicht einverstanden sind. Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen".
Gabriel schrieb, dass sich die Sozialdemokraten oft in postmodernen liberalen Debatten wohlgefühlt hätten. Um die kulturelle Differenz zu konservativer eingestellten Gesellschaftsschichten zu überbrücken, stellt sich der Außenminister hinter das Programm von SPD-Chef Martin Schulz. "Mehr internationale Zusammenarbeit, mehr europäische Zusammenarbeit: Denn nur so werden wir das zentrale Versprechen der Sozialdemokratie wieder einlösen, nämlich den Kapitalismus zu zähmen und soziale und auf Solidarität ausgerichtete Marktwirtschaften zu erzeugen."
Mit Blick auf die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus fordert Gabriel zudem eine offene Debatte über Begriffe wie "Heimat" und "Leitkultur".
"SPD wieder groß und stark machen"
Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Parteispitze davor gewarnt, sich zu früh auf eine große Koalition einzustellen. "Es wird gerade viel über die staatspolitische Verantwortung der SPD schwadroniert", sagte der Chef des größten SPD-Landesverbandes, Michael Groschek, dem "Spiegel".
"Die Hauptverantwortung der SPD liegt darin, wieder so groß und stark zu werden, dass sie für die Menschen im Land eine echte Kanzler-Alternative zur Union darstellt. Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel." Groschek fordert vor dem am 14. Januar geplanten Sonderparteitag der Sozialdemokraten inhaltliche Vorabzusagen von der Union. "Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass die große Koalition mit ein paar netten Überschriften aus den Sondierungen zum Selbstläufer wird", sagte er.
rb/fab/haz (dpa, Der Spiegel)