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Politik

Die mächtigen Sieben

Haiye Cao
25. Oktober 2017

Generalsekretär Xi Jinping hat am Mittwoch die neue Führungsmannschaft der KP Chinas vorgestellt, den Ständigen Ausschuss des Politbüros. Vermisst werden jedoch Jungpolitiker, die ab 2022 das Ruder übernehmen könnten.  

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China Kongress Kommunistische Partei
Bild: Getty Images/W.Zhao

Der ständige Ausschuss des Politbüros des Zentralkomitees der KP ist das höchste Gremium der Partei und damit das wichtigste Parteiorgan, das über die Kurse der Regierung entscheidet. Der neue Ausschuss besteht aus sieben Mitgliedern. Ihre Wahlen fanden hinter verschlossenen Türen statt. Es wird vermutet, dass die Entscheidungen im Konsens gefällt werden.

China Nationaler Volkskongress
Bild: Reuters/J. Lee

Das Führungsduo bleibt

Seit den 90er Jahren haben der Parteichef und der Premier immer zwei Amtszeiten, also 10 Jahre lang zusammengearbeitet. Xi Jinping und Li Keqiang werden es wohl auch tun.

Alte Bekannte

Die fünf neuen Mitglieder waren bereits allesamt Mitglieder des 25-köpfigen Politbüros. Nun sind sie in den innersten Machtzirkel der Partei aufgerückt. Beobachter glauben, dass Xi Wert auf politische Kontinuität und Stabilität legt und versucht, eine Balance der Macht unter den verschiedenen Fraktionen der Partei zu behalten.

China Symbolbild Xi Jinping und Mao
Bild: Getty Images/Feng Li

Keine neue Prinzlinge

Anders als Xi Jinping stammen die anderen Ausschussmitglieder nicht aus
Elternhaus von Parteifunktionären. Im letzten Ausschuss waren noch mehrere Mitglieder Nachkommen der revolutionären Familien.

Chinas Vizepremier Wang Yang
Bild: Getty Images/Lintao Zhang

Erfahrungen in den Provinzen zählen

Mit Ausnahme von Wang Huning, der als Theoretiker der Parteielite fungiert, haben alle anderen sechs ihre Karriere als Parteikader in den Provinzen begonnen, in verschiedenen Parteiorganen auf Städte- oder Kreisebene.

Dass die lang gedienten Provinzfürsten Wang Yang (Foto) und Han Zheng nun in den Ständigen Ausschusses gewählt wurden, ist keine Überraschung. Die beiden gelten als erfahrene Kader und haben gut ausgebaute Netzwerke innerhalb der Partei.