Simbabwes Diamanten sollen wieder glänzen
14. November 2012
Diamanten im Wert von zwei Milliarden US-Dollar - daran soll sich die Partei von Simbabwes Präsident Robert Mugabe, Zanu PF, seit 2008 bereichert haben. Diesen Vorwurf erhebt ein am Montag (12.11.2012) vorgelegter Bericht der gemeinnützigen Organisation "Partnership Africa Canada" (PAC). Die Vereinigung ist Mitglied des Kimberley-Prozesses - des internationalen Abkommens zur Bekämpfung von illegalem Diamantenhandel.
Simbabwe ist dem Kimberley-Prozess angeschlossen, seit dieser vor rund zehn Jahren ins Leben gerufen wurde. Ein Zertifizierungssystem soll garantieren, dass Diamanten, die auf dem Weltmarkt gehandelt werden, keine gewaltsamen Konflikte finanzieren. 2008 hatte sich Simbabwe jedoch in Verruf gebracht, als die eigene Armee gewaltsam die Kontrolle über die Marange-Minen im Osten des Landes übernahm. Laut Menschenrechtsgruppen kamen dabei etwa 200 Menschen ums Leben. Im folgenden Jahr untersagte der Kimberley-Prozess den Handel mit Diamanten aus diesen Minen. Zwar ist das Verbot mittlerweile aufgehoben, doch Nichtregierungsorganisationen befürchten, dass die Menschenrechtsverletzungen weitergehen.
Eine Konferenz für Simbabwes Diamanten
Um ihr angekratztes Ansehen aufzubessern und Investoren von Simbabwes glitzerndem Rohstoff zu überzeugen, lud die Regierung am Montag (12.11.2012) zu einer zweitägigen Diamanten-Konferenz nach Victoria Falls, einer Stadt an der Grenze zu Sambia. Zu den Gästen gehörten Diamantenhändler aus aller Welt und Regierungsvertreter verschiedener Rohstoffproduzenten. Die USA und die Europäische Union waren durch Botschafter vertreten.
Die westlichen Konferenzteilnehmer mussten sich auf der Konferenz viel Kritik anhören. Denn während Simbabwe über den Kimberley-Prozess wieder Zertifikate für seine Diamanten bekommt, halten die USA und die EU an ihren politischen und wirtschaftlichen Sanktionen fest, die sie 2002 wegen des Verdachts auf Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung verhängten. Dazu gehören Einreiseverbote für Präsident Robert Mugabe und zahlreiche weitere Regierungsvertreter. Zudem bestehen die USA weiter auf Embargos gegen sämtliche simbabwischen Diamantenhändler.
Mugabe ist empört: "Aufgrund der illegalen Sanktionen war Simbabwe nicht in der Lage, den vollen Nutzen aus seinen Diamanten zu ziehen", so der Präsident. Goodwills Masimirembwa, der Vorsitzende der "Zimbabwe Mining Development Corporation", teilt diese Ansicht. Die westlichen Staaten müssten ihre Sanktionen gegen Simbabwe aufheben, fordert er - "am besten schon gestern. Denn nur so können wir auf dem Weltmarkt den optimalen Gegenwert für unsere Diamanten bekommen und ihn zum Wohl unseres Volkes einsetzen". Der PAC-Bericht - für ihn "eine Erfindung des Westens".
Internationale Sanktionen bleiben
Mike Gonzales von der US-Botschaft in Simbabwe verteidigte hingegen die Sanktionen seines Landes. "Diese Embargos beziehen sich keinesfalls auf den Diamantenhandel. Es geht vielmehr darum, wofür die Gelder aus dem Handel benutzt werden." Eben weniger zur Finanzierung von Entwicklungsinitiativen, die das Land dringend bräuchte, sondern eher zur Bereicherung einiger Funktionäre. Auch für die Europäische Union bedeutet die Zertifizierung der Diamanten durch den Kimberley-Prozess nicht das Ende der Sanktionen gegen Präsident Mugabe und seine Beamten, so der Botschafter der EU in Simbabwe Aldo Dell'Aricia. Denn der Kimberley-Prozess decke die Menschenrechts-Frage nicht ab: "Ein Land kann mit dem Kimberley-Prozess konform gehen, aber trotzdem noch Probleme mit Menschenrechtsverletzungen haben. Wir arbeiten mit der simbabwischen Regierung daran, neue Verpflichtungen zu entwickeln, die Erfolg versprechen." Damit bezieht sich Dell'Aricia auf Gespräche zwischen Brüssel und Simbabwes Hauptstadt Harare.
So endete die Konferenz ohne das gewünschte Ergebnis: Es scheint, dass Simbabwes Diamanten das bleiben werden, was sie sind - stumpf und ungeeignet, Simbabwes Wirtschaft zu neuem Glanz zu verhelfen.