Deutschland und Türkei auf Versöhnungskurs? | Aktuell Europa | DW | 05.09.2018
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Besuch in Ankara

Deutschland und Türkei auf Versöhnungskurs?

Um die bilateralen Beziehungen steht es nicht zum Besten. Der deutsche Außenminister arbeitet in Ankara an einer Entschärfung der Streitpunkte. Laut Maas ist auch der Konflikt um das nordsyrische Idlib Thema.

Türkei | Außenminister Maas in der Türkei (picture-alliance/dpa/B. von Jutrczenka)

Betont freundlicher Empfang: Maas begrüßt seinen Ressortkollegen Cavusoglu (l.)

Deutschland und die Türkei sind nach vielen Monaten des erbitterten Streits um eine Normalisierung ihrer Beziehungen bemüht. Mit dazu beitragen soll der zweitägige Besuch von Bundesaußenminister Heiko Maas in Ankara. "Es ist für Deutschland von strategischem Interesse, dass wir unsere Beziehungen zur Türkei konstruktiv gestalten", sagte der SPD-Politiker nach der Ankunft. "Die Türkei ist mehr als ein großer Nachbar, sie ist auch ein wichtiger Partner Deutschlands."

Streitpunkt - inhaftierte deutsche Staatsbürger

Im Vorfeld seiner Reise hatte Maas bereits mitgeteilt, dass er sich bei seinen Gesprächen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und Außenminister Mevlüt Cavusoglu für die sieben noch immer aus politischen Gründen in der Türkei inhaftierten Deutschen einsetzen will. Es sei kein Geheimnis, dass die Menschenrechtslage in der Türkei Sorgen bereite und die Beziehungen überschatte, sagte der Minister.

Gemeinsamkeiten beim Syrienkonflikt

Unter den wichtigsten Themen der Ministerreise ist eines, bei dem beide Seiten an einem Strang ziehen: die drohende Eskalation zwischen den Truppen von Syriens Machthaber Bashar al-Assad und Aufständischen im Kampf um Idlib, die letzte Rebellenhochburg in Syrien. Assad hat in der Region eine große Zahl von Truppen zusammengezogen und eine große Offensive angekündigt

Deutschland werde "alles dafür tun", um die, "die sich um eine politische Lösung in Syrien bemühen, dabei zu unterstützen, den Angriff auf Idlib und die drohende humanitäre Katastrophe zu verhindern", sagte Maas. Schon vor seinem Abflug aus Berlin verwies der Minister auf die Gespräche, die die Türkei dazu am Freitag mit Russland und dem Iran führen will. Ankara versucht seit Wochen fieberhaft, die Offensive zu verhindern, unter anderem wegen möglicher Flüchtlingsbewegungen in Richtung Türkei.

Cavusoglu mahnt bessere Zusammenarbeit an

Mit Blick auf syrische Flüchtlinge pochte Cavusoglu auf eine verstärkte Kooperation mit Deutschland und der EU. "Natürlich gibt es hier eine Zusammenarbeit, aber das ist unzulänglich", kritisierte er während der gemeinsamen Pressekonferenz mit Maas. In Idlib, nur rund 30 Kilometer von der türkischen Grenze entfernt, leben neben Tausenden extremistischen Rebellen des Al-Kaida-Ablegers Haiat Tahrir al-Scham rund drei Millionen Zivilisten.

Türkei legt Fokus auf Wirtschaftskontakte

Weit oben auf der Agenda des Besuchs des deutschen Außenministers steht auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die ist für die Türkei nach Aussagen aus Regierungskreisen das wichtigste Thema. Das Land steckt in einer schweren Währungskrise. Maas sprach sich erneut gegen Finanzhilfen für die Türkei aus. "Ich glaube nicht, dass es im Moment darum geht, über Hilfsmaßnahmen zu reden", sagte er am Flughafen. Aus türkischen Regierungskreisen war allerdings zu hören, dass die Türkei sich sowieso keine Finanzhilfen zur Bewältigung der Krise wünsche, sondern mehr Investitionen. Es gehe darum, dass Deutschland somit den nervösen Märkten ein Signal der Beruhigung zukommen lasse.

Auftakt zu reger Reisediplomatie

Empfangen wurde Maas in Ankara von seinem Ressortkollegen Cavusoglu. Weitere Gesprächspartner waren Parlamentspräsident Binali Yildirim und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Eine Zusammenkunft mit dem Präsidenten ist protokollarisch zwar nicht zwingend bei einem solchen Besuch, trotzdem aber auch schon mal vorgekommen.

Die Maas-Reise ist die erste einer ganzen Serie gegenseitiger Besuche beider Regierungen. Am 21. September treffen sich die Finanzminister in Berlin, Erdogan kommt am 28. und 29. September zum Staatsbesuch nach Deutschland, im Oktober reist dann Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit einer Wirtschaftsdelegation in die Türkei.

qu/uh (dpa, afp, rtr)

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