Deutscher in der Türkei festgenommen | Aktuell Europa | DW | 26.07.2018
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Recht und Justiz

Deutscher in der Türkei festgenommen

Das Muster ist stets dasselbe: Die Sicherheitsbehörden greifen zu. Dann wird der Vorwurf der "Terrorpropaganda" erhoben. So auch im jüngsten Fall, bei dem soziale Netzwerke eine Rolle spielen sollen.

Türkei Symbolbild Polizei (picture-alliance/ZUMAPRESS/T. Adanali)

Polizisten in der Türkei (Symbolbild)

In der Türkei ist erneut ein Deutscher festgenommen worden. Wie aus dem Auswärtigen Amt verlautete, steht die Botschaft in Ankara deswegen mit den türkischen Behörden in Kontakt. Der Betroffene befinde sich in Haft. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Am Mittwochabend hatte die türkische Agentur Dogan gemeldet, dem Mann werde Terrorpropaganda vorgeworfen. Er habe in Online-Netzwerken für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) geworben. Nach seiner Festnahme in der südtürkischen Provinz Hatay habe ein Gericht Untersuchungshaft angeordnet.

Beliebtes Urlaubsziel

Die Küstenprovinz Hatay ist ein beliebtes Urlaubsziel. Sie grenzt an die nordsyrische Region Afrin, die die türkische Armee mit verbündeten syrischen Rebellen im Frühjahr von der syrischen Kurdenmiliz YPG erobert hatte. Ankara sieht die Präsenz der YPG an der türkischen Grenze als Bedrohung; die YPG gilt der Regierung als verlängerter Arm der PKK.

Seit dem Putschversuch vor zwei Jahren wurden in der Türkei immer wieder deutsche Staatsbürger festgenommen. Regelmäßig lauteten die Vorwürfe auf "Terrorpropaganda". Vor allem die Festnahmen des "Welt"-Reporters Deniz Yücel, des Menschenrechtlers Peter Steudtner und der Journalistin Mesale Tolu belasteten die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei. Die drei sind inzwischen wieder frei, doch die Prozesse gegen sie laufen weiter.

Auf Wahlkampftour abgeführt

Mehrere andere Deutsche sitzen weiter in türkischer Haft. Erst Ende Juni nahm die Polizei die Deutsch-Kurdin Saide Inac fest. Die Frau, die unter dem Künstlernamen Hozan Cane als Sängerin auftritt, wurde - ebenfalls unter dem Vorwurf der "Terrorpropaganda" - während einer Wahlkampftour der prokurdischen Partei HDP abgeführt. Mitte April hatten die Sicherheitsbehörden den Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci in Istanbul mit zwei anderen Reportern festgesetzt. Die Journalisten schrieben für die linke türkische Nachrichtenagentur Etha.

jj/qu (dpa, afp, epd)

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