Rüstungsmarkt Naher Osten

DW-WORLD.DE: Der Nahe Osten ist ein wichtiger Absatzmarkt auch für die deutsche Rüstungsindustrie. In welche Länder werden denn die Waffen exportiert?

Allgemein muss man dazu zunächst einmal sagen, dass der Nahe Osten natürlich eine sehr konfliktträchtige Region ist. Im Nahen und Mittleren Osten sind die Gesellschaften auch sehr stark militarisiert. Mit "Militarisierung" meine ich, dass nirgendwo auf der Welt im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt mehr Geld ausgegeben wird für Militärapparate als im Nahen und Mittleren Osten. Insofern verwundert es nicht, dass dort auch viele Waffen eingekauft werden.

Welche Waffen werden denn in welche Länder exportiert?

Wenn wir uns der deutschen Rüstungsindustrie annehmen, dann kann man sagen, dass drei Viertel aller deutschen Rüstungsexporte an die NATO und die EU Staaten gehen, also nicht an so genannte Drittstaaten. Das restliche Viertel geht dann an die Drittstaaten und unter diesen befinden sich auffällig viele Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Ein herausragendes Beispiel ist Israel. Die deutschen Kriegswaffenausfuhren nach Israel betrugen zwischen 2005 und 2007 etwas über drei Millionen Euro.

Der Nahe Osten hat also einen hohen Stellenwert in der deutschen Rüstungsindustrie.

Richtig. Besonders erwähnenswert war da noch, dass Israel im Jahr 2006 zwei hochmoderne U-Boote der Dolphin-Klasse bestellt hat. Die Lieferung wird vorrausichtlich zwischen 2010 und 2013 erfolgen. Der Umfang dieses Geschäfts lag bei einer Milliarde Euro. Und der Verdacht ist auch nicht ausgeräumt, dass diese U-Boote zu Nuklerawaffenträgern umgerüstet werden können. Neben Israel gibt es aber auch in der arabischen Welt viele Empfänger deutscher Waffen. Die Vereinigten Arabischen Emirate, der Gastgeber der IDEX also, ist einer der bedeutendsten Abnehmer. Kriegswaffenexporte aus Deutschland in die Vereinigten Arabischen Emirate betrugen zwischen 2005 und 2007 44 Millionen Euro.

Gibt es denn eine Grenze was die Art und den Umfang der exportierten Waffen betrifft?

Theoretisch gibt es Grenzen und diese sind in den politischen Grundsätzen der Bundesregierung von 2006 festgehalten. Grundsätzlich sollten keine Kriegswaffen in Drittstaaten, also Staaten außerhalb der NATO und der EU, geliefert werden dürfen. Es sei denn es liegen begründungspflichtige Ausnahmefälle vor. Wie die Begründungen dann im einzelnen Aussehen, erfahren wir dann nicht immer. Bei einigen der Lieferungen ist es für mich oft sehr schwer nachzuvollziehen wo das außen- bzw. sicherheitspolitische Interesse der Bundesrepublik sein soll. Außerdem sollte sich die Bundesregierung zu dem Verhaltenskodex der EU für Rüstungsexporte von 1998 bekennen. Dieser Kodex zählt insgesamt acht Kriterien, nach denen sich die Erteilung für Waffenexporte zu richten hat. Zum Beispiel darf nicht die Gefahr bestehen, dass exportierte Waffensysteme zur Verletzung der Menschenrechte benutzt werden. Und sie dürfen auch nicht dazu beitragen, die interne Stabilität eines Staates oder die zwischenstaatliche Stabilität einer Region zu gefährden. Unter diesen Gesichtspunkten sind die Waffenexporte in den Nahen Osten als problematisch zu bewerten. Die Sicherheitskräfte vieler arabischer Länder gehen immer wieder repressiv gegen die eigene Bevölkerung vor. Ähnliches gilt auch für Israel, das durch sein hartes und möglicherweise unverhältnismäßiges militärisches Vorgehen im Gazastreifen kürzlich auch weltweit in die Kritik geraten ist.

Marc von Boemcken ist Experte für Rüstungsexporte beim Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC).