De Maizière vor Untersuchungsausschuss
31. Juli 2013
Der Auftritt des Ministers ist der Showdown im Untersuchungsausschuss. Zum achten Mal tritt am Mittwoch (31.7.2013) der Untersuchungsausschuss zur Affäre um die Drohne Euro Hawk zusammen, um den wahrscheinlich wichtigsten Zeugen zu vernehmen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist der politisch Verantwortliche für die gescheiterte Aufklärungsdrohne Euro Hawk. Er hat Anfang Mai das Ende des 600 Millionen Euro teuren Projekts erklärt – nach zehn Jahren Entwicklungszeit. Es habe sich herausgestellt, dass die Drohne nicht für den regulären Flugbetrieb zugelassen werden könne, rechtfertigte er sich. Seitdem steht nicht nur die Frage im Raum, wie das passieren konnte, sondern auch, warum er nicht reagiert hat. Er sei erst so spät von seinen Mitarbeitern über die Probleme informiert worden, sagt der Minister. Es sei im Verteidigungsministerium nicht üblich, Minister frühzeitig bei Problemen zu kontaktieren.
Kontrollmechanismen nicht funktioniert
Die Opposition hat deshalb in den vergangenen Wochen immer wieder versucht nachzuweisen, dass de Maizière von den Problemen wusste oder zumindest hätte wissen müssen. Während der Sitzungen des Untersuchungsausschusses wurden Entscheidungsstrukturen untersucht und die Verträge mit den Herstellern gewälzt. Mitarbeiter des Ministeriums wurden befragt, Vertreter der Industrie, ehemalige Minister. Eine Prüferin des Bundesrechnungshofs erklärte, die nötigen Kontrollmechanismen im Ministerium hätten schlicht "nicht funktioniert". Der ehemalige Minister Rudolf Scharping (SPD) wollte nicht bestätigen, dass Verteidigungsminister von ihrem Beamtenapparat unzureichende Informationen bekämen. De Maizières Parteikollege Franz-Josef Jung, der Verteidigungsminister war, als der Vertrag geschlossen wurde, sagte, er sei nie über Probleme im Zusammenhang mit der Drohne informiert worden.
Der wichtigste Entlastungszeuge für de Maizière hatte seinen Auftritt am Montag. Staatssekretär Stéphane Beemelmans ist im Verteidigungsministerium für Rüstungsprojekte zuständig. Er bestätigte vor dem Ausschuss, dass er de Maizière erst am 13. Mai über die Probleme informiert habe. "Die Verantwortung trage ausschließlich ich", sagte er. An dieser Argumentation wird wohl auch de Maizière bei seinem Auftritt vor dem Ausschuss festhalten.
Nach dem Minister wird am Mittwoch noch Dieter Engels, der Präsident des Bundesrechnungshofs als Zeuge auftreten. Die öffentliche Zeugenvernehmung ist damit voraussichtlich abgeschlossen. Beraten werden die Mitglieder noch bis Ende August.