"Das Menschliche ist nie auf der Strecke geblieben"

Im Herbst 2002 wurde ich als jüngster Bundestagsabgeordneter der FDP in den Deutschen Bundestag gewählt. Meine Kolleginnen und Kollegen in der FDP-Bundestagsfraktion haben mich offener und freundlicher aufgenommen als ich erwartet hatte. Intensiv musste ich meine Kenntnisse in der Sozialpolitik vertiefen, denn nur wer weiß, wovon er redet, wird auch von den Kollegen ernst genommen und kann etwas bewegen.

Als roter Faden zieht sich ein Grundgedanke durch die gesamte 15. Legislaturperiode. Wie kann ich durch meine Arbeit der Generationengerechtigkeit mehr Aufmerksamkeit und Bedeutung verschaffen?

Gerechte Verteilung der Lasten

Um diesem Ziel näher zu kommen, habe ich mich vorwiegend im Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung engagiert. Hier dreht sich alles um die sozialen Sicherungssysteme (Rente, Gesundheit und Pflege). Die FDP-Bundestagsfraktion hat dazu im Laufe der Legislaturperiode klare Konzepte erarbeitet, in denen immer besonders auf die gerechte Verteilung der Lasten zwischen den Generationen geachtet wurde. In der Regel wurden unsere Anträge durch die Mehrheit der rot-grünen Koalition abgelehnt.

Des Weiteren schloss ich mich mit einer Reihe von jungen Bundestagsabgeordneten aus allen vier Bundestagsfraktionen zusammen und überlegte, wie wir das Thema der Generationengerechtigkeit stärker voran bringen könnten. Als stärkste Belastung für künftige Generationen wollen wir gegen die immer rasanter ansteigende Staatsverschuldung angehen, die in Zukunft durch höhere Steuern und Abgaben zu begleichen ist. Dazu erarbeiteten wir eine Gesetzesinitiative, die das Ziel der Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit im Grundgesetz verankert und damit den Staat in seinem Handeln bindet. Leider konnten wir diesen fraktionsübergreifenden Grundgesetzänderungsantrag nicht mehr in den Deutschen Bundestag einbringen, da die Ankündigung der Neuwahlen ein parlamentarisches Verfahren verhinderte.

Allerdings bin ich sehr zuversichtlich, dass wir im kommenden Bundestag diese Initiative neu beleben und dann mit großem Engagement vorantreiben werden.

Für Politik begeistern

Ein zweiter Schwerpunkt neben der Sacharbeit im Parlament war und ist die Arbeit im Wahlkreis. Mir ist es besonders wichtig, die Menschen für Politik zu interessieren und zu begeistern. Dazu veranstalte ich regelmäßig Diskussionsveranstaltungen, bei denen ich versuche, die Politik und die Auswirkungen von unterschiedlichen Lösungen zu erklären. Des Weiteren besuche ich viele Unternehmen, Krankenhäuser, kirchliche Einrichtungen und Schulen - oder ich suche einfach das Gespräch mit dem Bürger auf der Straße um mir ein Bild von seinen Sorgen und Nöten machen zu können. Dabei ist mir besonders wichtig, die jüngere Generation für die Politik zu begeistern, denn heutige Fehlentscheidungen haben oftmals genau die Jüngeren auszubaden, denn sie müssen die finanziellen Folgen von Fehlentscheidungen später tragen.

Im Ergebnis muss ich sagen, dass mir die Kollegialität im Deutschen Bundestag positiv aufgefallen ist. Bei allen Auseinandersetzungen um Sachfragen ist das Menschliche nie auf der Strecke geblieben. Der Rückhalt in der eigenen Fraktion ist enorm und die Anerkennung für gute Arbeit geht über die Parteigrenzen weithinaus.