Das Gesicht der Republikaner tritt ab | Welt | DW | 11.04.2018
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US-Politik

Das Gesicht der Republikaner tritt ab

Paul Ryan, Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses, wird seine Karriere beenden. Sein Sprecher kündigte an, er werde zur Kongresswahl im November nicht mehr antreten. Ryan war fast 20 Jahre Abgeordneter in Washington.

"Heute Morgen hat der Vorsitzende Ryan seinen Kollegen mitgeteilt, dass dieses Jahr sein letztes als Mitglied des Repräsentantenhauses sein wird", heißt es in einer Mitteilung von Ryans Sprecher. Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und führende Republikaner in der Parlamentskammer wird bei den Kongresswahlen im Herbst nicht mehr zur Wiederwahl antreten.

Das neue Parlament wird nach den Wahlen zum ersten Mal im Januar 2019 zusammentreten. Solange werde Ryan seinen Posten behalten: "Er wird seine volle Wahlperiode erfüllen, durchs Ziel gehen und dann im Januar aufhören", sagte sein Sprecher. Ryan sei stolz auf alles, was er erreicht hat. Jetzt wolle der Politiker aber mehr Zeit mit seiner Familie verbringen. Ryan sagte am Mittwoch, er werde sein Amt ohne Bedauern verlassen: "Ich habe diesem Job so viel gegeben, wie ich konnte."

Schwierige Ausgangslage

Das Gerücht über Ryans Abgang ging schon seit Monaten in Washington um. Zuerst berichtete das Onlinemagazin "Politico" im Dezember, Ryan habe mit Vertrauten über seinen Abschied gesprochen.

Nach Ryans Ankündigung könnte es für die Republikaner schwieriger machen, die Mehrheit in den Parlamentskammern zu halten. Der 48-Jährige war bislang neben US-Präsident Trump das bekannteste Gesicht seiner Partei. Unbekanntere Gesichter könnten in der kommenden Wahl unter der geringen Beliebtheit des Präsidenten leiden. Ryans frühe Entscheidung gibt möglichen Kandidaten aber genügend Zeit, um Unterstützung zu mobilisieren.

USA Wahl zur Aufhebung von Obamacare (Reuters/C. Barria)

Paul Ryan und Donald Trump nach der Unterzeichnung eines neuen Gesundheitsgesetzes im Jahr 2017

US-Präsident Donald Trump richtete sich auf Twitter an den scheidenden Mehrheitsführer: "Sprecher Ryan ist ein wahrhaft guter Mann. Er hinterlässt ein Vermächtnis an Erfolgen, die niemand in Frage stellen kann." Ryan war treibende Kraft hinter Donald Trumps Steuerreform vom letzten Jahr. Der Mehrheitsführer und Trump gerieten dennoch bei manchen Themen aneinander. So kritisierte Ryan die Importzölle des Präsidenten auf Stahl und Aluminium.

Als Vize-Präsident gescheitert

Ryan war 28 Jahre alt, als er 1998 in seinem Heimatstaat Wisconsin zum ersten Mal ins Repräsentantenhaus gewählt wurde. Er hatte einen rasanten Aufstieg und war 2012 sogar Mitt Romneys Wahl als potentieller Vizepräsident. Statt Romney gewann damals aber der demokratische Präsident Barack Obama die Wahlen. Im Kongress wurde Ryan zunächst hauptsächlich als finanzpolitischer Experte wahrgenommen. Von 2011 bis 2015 war er Vorsitzender des Finanzkomitees.

Viele republikanische Abgeordnete im Repräsentantenhaus haben angekündigt in Rente zu gehen oder ein anderes Amt anzustreben. Die Demokraten brauchen nur 23 zusätzliche Sitze im Repräsentantenhaus, um bei den Wahlen im November die Mehrheit zurück zu gewinnen. Seit 2011 hatten die Republikaner die Kammer kontrolliert.

pgr/pg (afp, rtr)

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