Chirac empfängt Merkel mit Handkuss

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Jacques Chirac sehen in den deutsch-französischen Beziehungen auch weiterhin den Motor für die europäische Integration. Bei ihrem Antrittsbesuch in Paris hob Merkel am Mittwoch (23.11.2005) den "Geist der Kontinuität" hervor und betonte, Europa müsse die neuen Herausforderungen gestalten. "Deutschland und Frankreich mit ihren Vorstellungen von der sozialen Marktwirtschaft, von der Globalisierung, sollten hier Motor sein."

Chirac sagte nach einem gemeinsamen Mittagessen mit der Kanzlerin im Elysee-Palast: "Wenn wir uns nicht verstehen, dann tritt das System auf der Stelle." Dabei gehe es nicht darum, anderen den Willen beider Länder aufzuzwingen. "Das ist überhaupt nicht der Geist, in dem sich die deutsch-französischen Beziehungen vollziehen." Zum Besuch Merkels sagte Chirac: "Dies ist ein großes Zeichen der Freundschaft, eine große Ehre, die Sie uns heute erweisen."

Kontinuität und Ergebnisorientierung

Merkel kündigte an, dass der so genannte Blaesheim-Prozess der regelmäßigen informellen Gipfeltreffen zwischen beiden Seiten fortgeführt werde. Anfang Dezember werde das nächste Treffen in Berlin stattfinden, bevor die EU-Staats- und Regierungschefs am 15. und 16. Dezember zu ihrem regulären Gipfel in Brüssel zusammenkommen. Im Frühjahr 2006 sei eine Sitzung des deutsch-französischen Ministerrats geplant.

Zum gegenwärtigen Finanzstreit in der EU wollte Merkel noch nicht Stellung nehmen. Es wäre "heute verfrüht", sich zu den laufenden Verhandlungen zu äußern. Zunächst wolle sie die Vorschläge der britischen Präsidentschaft für die EU-Finanzplanung von 2007 bis 2013 abwarten. Erst dann könnten Deutschland und Frankreich konkret darüber sprechen. Auf die Frage, ob sie eine Vermittlerrolle zwischen Frankreich und Großbritannien übernehmen wolle, sagte Merkel, sie sei gerade einen Tag im Amt. Deshalb sei es zunächst ihre Aufgabe, deutsche Interessen zu vertreten und ergebnisorientiert vorzugehen. "Im Sinne der Ergebnisorientierung werde ich auch meine Reisen
durchführen."

Der weitere Reiseplan

Am Donnerstag ist ein Abendessen mit dem britischen Premierminister Tony Blair in London geplant, der bis zum Jahresende auch noch EU-Ratsvorsitzender ist. Im Dezember soll ein Antrittsbesuch in Polen folgen, Mitte des Monats nimmt die CDU-Vorsitzende erstmals als Regierungschefin an einem EU-Gipfel teil.

Das Weiße Haus verband am Dienstag eine Gratulation an Angela Merkel zur Wahl zur Bundeskanzlerin mit der Ankündigung, ein baldiges Treffen zwischen ihr und Präsident George W. Bush zu vereinbaren. "Wir beglückwünschen Angela Merkel (...) und freuen uns auf eine enge Zusammenarbeit mit ihr und der neuen Regierung bei der Stärkung der amerikanisch-deutschen Partnerschaft mit dem Ziel, Freiheit und Wohlstand auf der Welt zu fördern", sagte eine Regierungsbeamtin.

Was ein Treffen von Bush und Merkel angehe, habe das Weiße Haus im Augenblick jedoch nichts bekannt zu geben. Die Beamtin wies zugleich darauf hin, dass Bush schon im Oktober Merkel telefonisch gratuliert und ihr gesagt habe, dass er sich darauf freue, auf dem starken Fundament der deutsch-amerikanischen Beziehungen aufzubauen. Auch das US-Außenministerium sprach Merkel Glückwünsche aus. Deutschland und die USA seien enge Freunde, und man freue sich auf eine weitere Verstärkung der Zusammenarbeit, sagte Sprecher Justin Higgins.

Grüße aus aller Welt

Glückwünsche waren am Dienstag auch von Staats- und Regierungschefs aus aller Welt bei Merkel eingegangen. Der russische Präsident Wladimir Putin, enger persönlicher Freund Schröders, schrieb, er hoffe auf eine Vertiefung der strategischen Beziehungen beider Länder. Er lud Merkel zu einem Antrittsbesuch nach Moskau ein. Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi schrieb an Merkel: "Dein persönlicher Sieg - die erste Frau an der Spitze Deutschlands zu sein - hat eine historische Bedeutung, auch für all diejenigen in Europa, die das gleiche Erbe an Idealen und Werten teilen, auf die Du Dich berufst." (kas)