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Xi will neue "regionale Ordnung" schaffen

28. März 2015

Beim asiatischen Wirtschaftsforum macht Chinas Staatschef Xi Jinping deutlich: Sein Land will in Asien und in der Welt eine aktivere Rolle spielen. Das ist vor allem den USA ein Dorn im Auge.

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Xi Jinping (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

So ranghoch besetzt wie in diesem Jahr war das asiatische Wirtschaftsforum noch nie. Und zum ersten Mal sprach Chinas Präsident auf der Konferenz, das zuletzt immer der chinesische Ministerpräsident eröffnet hatte. In seiner Rede zum Auftakt Forums in Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan rief Xi Jinping zu verstärkter Kooperation in Asien auf. "Wir müssen gemeinsam eine regionale Ordnung schaffen, die besser zu Asien und zum Rest der Welt passt", sagte der chinesische Staatschef.

Er verwies auf die gegenseitigen Abhängigkeiten und die Ungewissheiten in der globalen Wirtschaft. Auch in der "neuen Normalität" mit einem langsameren Wachstum biete China anderen Ländern große wirtschaftlichen Möglichkeiten. Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt wolle nachhaltiger wachsen. "Sieben Prozent Wachstum wären ziemlich beeindruckend", sagte der Präsident zu dem neuen Wachstumsziel, das die Regierung im März von 7,4 Prozent im Vorjahr heruntergeschraubt hatte.

Chinas große Pläne

Xi Jinping warb für Chinas Initiativen einer "Neuen Seidenstraße" mit dem Aufbau von Wirtschaftskorridoren bis nach Europa und die geplante Asiatische Infrastrukturinvestment-Bank (AIIB). Die neue Entwicklungsbank stehe allen Ländern offen, betonte Chinas Präsident. Deutschland, andere europäische Länder oder auch Südkorea wollen in der Infrastrukturbank mitmachen, während die USA das Vorhaben kritisch sehen. Den Sorgen, dass die Bank zu einer Konkurrenz für Weltbank oder Asiatische Entwicklungsbank (ADB) werden könnte, entgegnete Xi Jinping, China suche eine "koordinierte Entwicklung" mit den anderen multilateralen Finanzinstituten. Die Bank, die China mit 50 Milliarden US-Dollar startet, dürfte am Ende über rund 100 Milliarden US-Dollar Kapital verfügen. Ferner stellt die chinesische Regierung in einem "Seidenstraßenfonds" weitere 40 Milliarden US-Dollar bereit, um ein Infrastrukturnetz über Zentralasien oder Schifffahrtswege auszubauen.

Beileid für die Familien der Germanwings-Opfer

Das Treffen, das seit 2002 jedes Jahr stattfindet, gilt als das asiatische Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos. Unter den 2800 Teilnehmern sind Indonesiens Präsident Joko Widodo, Schwedens Ministerpräsident Stefan Lofven, Österreichs Präsident Heinz Fischer sowie Microsoft-Gründer Bill Gates.

In ihren Reden zum Auftakt sprachen Xi Jinping und der Generalsekretär des Treffens, Zhou Wenzhong, den Familien der Opfer des Absturzes der Germanwing-Maschine ihr Mitgefühl aus. Auch würdigten sie den vor einer Woche gestorbenen früheren Premier von Singapur, Lee Kuan Yew, als großen Staatsmann und Strategen. Auf die Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn um strittige Inseln und Seegebiete im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer ging Xi Jinping nicht direkt ein. Er versicherte nur, dass China einen friedlichen Entwicklungsweg gehen wolle und plädierte allgemein für "neue Sicherheitskonzepte".

cr/cw (dpa, ap)