″China will einen anderen US-Präsidenten″ | Aktuell Amerika | DW | 04.10.2018
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USA im Streit mit China

"China will einen anderen US-Präsidenten"

Die US-Administration fährt schwere Geschütze gegen China auf. Vizepräsident Mike Pence wirft Peking eine gezielte Kampagne gegen seinen Chef vor. Dabei gehe es letztlich um einen Machtwechsel im Weißen Haus.

"Um es ganz offen zu sagen: Präsident Trumps Führungsstil funktioniert - China will einen anderen US-Präsidenten", sagte Mike Pence in einer Rede beim konservativen Hudson Institute in Washington. Die Regierung in Peking betreibe eine koordinierte Kampagne, um die Unterstützung für Trump bei der Kongresswahl im November zu untergraben. Der US-Vizepräsident sprach von "beispiellosen" Anstrengungen der Chinesen, um mit allen "politischen, wirtschaftlichen und militärischen Instrumenten die öffentliche Meinung in den USA zu beeinflussen".

Präsident Donald Trump hatte der chinesischen Regierung bereits mehrfach vorgeworfen, sie versuche, sich in die US-Wahlen einzumischen. Zuletzt hatte er diese Anschuldigung Ende September bei einer Rede im UN-Sicherheitsrat erhoben: Die Führung im Peking wolle seinen Wahlerfolg nicht, "da ich der erste Präsident bin, der China jemals beim Handel entgegengetreten ist". Chinas Regierung hatte empört darauf reagiert.

Nun also China statt Russland?

Weder Trump noch Pence legten Beweise für ihre Beschuldigungen vor. Die Beziehungen zwischen den USA und China sind derzeit sehr angespannt. Beide Länder sind in einen erbitterten Handelskonflikt verstrickt. Die US-Geheimdienste hatten bislang vor allem Russland beschuldigt, Wahlen in den USA manipulieren zu wollen. Den Geheimdiensten zufolge intervenierte die russische Regierung bei der Präsidentschaftswahl 2016 zugunsten Trumps.

Das chinesische Außenministerium wies die Vorwürfe von Pence in scharfer Form zurück. Die Äußerungen seien unbegründet und lächerlich, hieß es in Peking. 

Bei den Zwischenwahlen am 6. November in den USA werden ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt. Die Kongresswahlen finden in der Mitte der vierjährigen Amtszeit des Präsidenten statt - und sind damit auch eine Abstimmung über dessen bisherige Regierungsarbeit.

rb/sti (afp, ap, dpa, rtr)

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