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China und Taiwan auf Annäherungskurs?

7. November 2015

Begleitet von Protesten ist Taiwans Staatschef Ma zu einem historischen Treffen mit Chinas Präsident Xi nach Singapur geflogen. Die Begegnung in einem Hotel begann mit einem Handschlag.

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Ma Ying-jeou und Xi Jinping (Foto: AP)
Bild: picture-alliance/AP Photo/W. Maye-E

Die Staatschefs von China und Taiwan sind erstmals seit dem Ende des Bürgerkriegs 1949 zu einem direkten Gespräch zusammengekommen. Die Unterzeichnung von Vereinbarungen und eine gemeinsame Erklärung sind nicht geplant. Das Gespräch sei bereits die Botschaft, es gehe nicht um Ergebnisse, sondern um die Begegnung selbst, erklärten politische Beobachter.

Gegner einer Annäherung Taiwans an China hatten zuvor versucht, das Parlament in Taipeh zu stürmen. Die rund hundert Demonstranten wurden von der Polizei gestoppt. Festnahmen gab es nicht. Einige harrten am frühen Samstagmorgen weiter vor dem Gebäude aus.

Auch am Flughafen Songshan in Taipeh, wo Taiwans Staatschef Ma Ying Jeou vor seinem Abflug eine kurze Presseerklärung abgab, kam es zu Protesten. Demonstranten verbrannten Bilder der beiden Staatschefs.

Andere Kundgebungsteilnehmer bezeichneten den chinesischen Präsidenten Xi Jinping als "Diktator" und Ma als "Verräter". Mehrere Menschen wurden festgenommen.

China betrachtet die dem Festland vorgelagerte Insel Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz und strebt eine Wiedervereinigung zu seinen Bedingungen an. 1992 fanden Peking und Taipeh einen Konsens. Demzufolge akzeptieren beide Seiten, dass es nur "ein China" gibt, interpretieren es aber jeder auf seine Weise. Die angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern verbesserten sich deutlich seit der Wahl von Ma im Jahr 2008.

Steit um Inselgruppe soll friedlich gelöst werden

Umittelbar vor dem Treffen in Singapur nahm Chinas Präsident Xi Stellung zur Situation im Südchinesischen Meer. China hat am Spratly-Archipel künstliche Inseln aufgeschüttet. Um die Spratly-Inselgruppe streiten sich mehrere Länder. Gebietsansprüche erheben neben China auch Vietnam, Malaysia, Brunei, die Philippinen und auch Taiwan. Xi versicherte, sein Land wolle diesen Konflikt friedlich lösen.

haz/ml (rtr, afp, dpa)