China und Russland für weitere Gespräche mit dem Iran

China hat den Iran zu "konstruktivem" Verhalten aufgefordert. "China hofft, dass der Iran die Sorge der internationalen Gemeinschaft ernst nehmen und nötige konstruktive Maßnahmen treffen wird", hieß es in einer am Mittwoch (23.8.2006) veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums in Peking. Die chinesische Führung appellierte an die anderen Parteien, "Ruhe und Geduld zu bewahren und flexibel zu bleiben", zugleich aber weiter auf eine "friedliche Lösung" des Konflikts hinzuarbeiten, "damit die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Diskussionen geschaffen werden". China prüfe die Antwort des Irans, deren Einzelheiten noch nicht bekannt sind, genau, erklärte das Ministerium. Am Dienstag hatte die chinesische Führung sich erneut gegen Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen.

Stellungnahme abgelehnt

Russland erklärte sich unterdesssen zu einem Dialog mit allen Seiten bereit. "Es ist wichtig, die Nuancen zu verstehen, die konstruktiven Elemente herauszufühlen, wenn es sie denn gibt", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Michail Kamynin, am Mittwoch in Moskau. Dann könne man feststellen, ob es ein Gespräch mit Teheran über die Vorschläge geben könne. Russland wolle weiter eine politische Lösung des Konflikts um das iranische Atomprogramm erreichen, sagte Kamynin. Der Iran hatte nach langer Verzögerung am Dienstag auf die Vorschläge der fünf Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands geantwortet.

Die US-Regierung lehnte eine Stellungnahme zunächst ab. US-Präsident George W. Bush müsse die iranische Reaktion erst noch prüfen, sagte seine Sprecherin Dana Perino am Dienstag in Washington. "Lassen Sie die Diplomaten einen Blick auf diese Antwort werfen, bevor wir sie hier zu sehr analysieren", erklärte Perino. Die USA seien sich der "Rhetorik" des Iran über das Nuklearprogramm bewusst. Das US-Außenministerium teilte mit, Ressortleiterin Condoleezza Rice sei aus ihrem Urlaub nach Washington zurückgekehrt, um sich ebenfalls mit der Antwort zu befassen. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU), Javier Solana, sagte, die Antwort des Iran sei umfassend ausgefallen und erfordere daher eine "detaillierte und sorgfältige Analyse". Zum Inhalt äußerte er sich nicht.

Erst lesen, dann reden

Frankreich will die "sehr lange, sehr komplexe" iranische Antwort auf die Vorschläge der internationalen Gemeinschaft zur Lösung des Atomstreits studieren und mit den Partnern erörtern. Der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy erinnerte Teheran am Mittwoch gleichzeitig an die UN-Resolution vom 31. Juli, "die vom Iran obligatorisch verlangt, jede Urananreicherung bis zum 31. August einzustellen".

Er habe gehört, gewisse iranische Politiker sagten, sie wollten verhandeln, erklärte der Minister dem Fernsehsender France 2. "Wir ziehen es vor, die Antwort zu lesen und werden dann in einigen Tagen, zusammen mit unseren europäischen, amerikanischen, russischen und chinesischen Partnern sagen, was wir davon halten und was wir im Weltsicherheitsrat tun werden", unterstrich Douste-Blazy.

Irans Chefunterhändler Ali Laridschani hatte am Dienstag ausländischen Diplomaten in Teheran die offizielle Antwort seines Landes auf das Anreizpaket übergeben, mit dem die fünf UN-Vetomächte und Deutschland die Islamische Republik zu einem Stopp ihrer Urananreicherung bewegen wollen. Anzeichen dafür, dass der Iran dieser Forderung nachkommt, gab es jedoch nach wie vor nicht. Die Islamische Republik bot jedoch Verhandlungen über das Anreizpaket an. Der Westen verdächtigt den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung an einer Atombombe zu arbeiten, was die Regierung in Teheran bestreitet. (stu)