Chemiewaffen-Inspektion in Syrien

Der UN-Chemiewaffeninspektion in Syrien steht anscheinend nichts mehr Wege. Die Regierung in Damaskus habe die für eine "angemessene, sichere und wirksame Mission" nötigen Modalitäten akzeptiert, teilte ein Sprecher von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York mit. Dabei gehe es vor allem um die Sicherheit der Inspektoren. Die Abreise des Expertenteams, so der Sprecher, stehe nun "unmittelbar bevor".

Laut der Vereinbarung mit der syrischen Regierung würden die Experten bis zu 14 Tage im Land bleiben, um ihre Untersuchungen durchzuführen, darunter Inspektionen vor Ort. Insgesamt sollen drei Orte untersucht werden. Einer davon ist Chan al-Asal nahe Aleppo im Norden des Landes. Die beiden anderen wurden noch nicht bekannt gegeben. Diese Frage gehörte offenbar zu den Details, die noch zu klären sind. Die Mission kann in gegenseitiger Absprache auch verlängert werden.

"Unabhängige und unparteiische" Untersuchung

Die syrische Regierung hatte Ende Juli nach langem Widerstand den Kontrollen zugestimmt. Seitdem stehen die Inspektoren in Den Haag für die Abreise bereit. Angeführt wird das Team von dem Schweden Ake Sellström. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad und die Rebellen werfen sich gegenseitig vor, Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Den UN liegen 13 Berichte über den Einsatz von Giftgas vor.

Der UN-Generalsekretär würdigte in seiner Mitteilung die Kooperation der syrischen Regierung. Ziel der Mission sei eine völlig unabhängige und unparteiische Untersuchung. Er habe volles Vertrauen in die Integrität und den Professionalismus des Inspektionsteams. Ein effektiver Mechanismus zur Untersuchung der Vorwürfe von C-Waffen-Einsätzen könne ein wichtiges Abschreckungsmittel gegen derartige Einsätze sein: "Die überwältigende Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für diese Untersuchung macht klar, dass die Verwendung chemischer Waffen von jedweder Seite unter jedweden Umständen ein empörendes Verbrechen wäre", hieß es zum Abschluss der Mitteilung Bans.

gmf/sti (afp, dpa, rtr)