Carrie Lam vor dem Aus? | Aktuell Asien | DW | 23.10.2019
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Hongkong

Carrie Lam vor dem Aus?

Ein Feindbild der Demonstranten in Hongkong könnte bald von der politischen Bühne verschwinden. Ob das den Druck auf Peking lockert? Das geplante Auslieferungsgesetz wurde nun auch offiziell zurückgezogen.

Angesichts der Dauerproteste in Hongkong plant Chinas Führung laut Presseinformationen, Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam (Artikelbild) abzuberufen. Wie die "Financial Times" (FT) unter Berufung auf "mit der Angelegenheit vertraute Personen" erfuhr, könnte die 62-Jährige durch einen Übergangsregierungschef ersetzt werden. Dies solle bis März geschehen, heißt es. Lams Nachfolger könnte dann den Rest ihrer Amtszeit bis zum Jahr 2022 übernehmen, so die Zeitung.

Demokratie in Gefahr

Seit gut vier Monaten gehen regelmäßig Zehntausende Demonstranten in der chinesischen Sonderverwaltungszone auf die Straße. Sie werfen Lam eine zu große Nähe zur Führung in Peking vor. Wiederholt kam es zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Hongkong Protest gegen China & Ausschreitungen (Reuters/T. Siu)

Auch am vergangenen Wochenende setzte die Polizei wieder Tränengas gegen Demonstranten ein

Unterdessen hat die Hongkonger Regierung das geplante Auslieferungsgesetz, das Auslöser für die Proteste war, auch offiziell zurückgezogen. Schon Anfang September war es auf Eis gelegt worden, was den Demonstranten nicht weitreichend genug war. Mit der offiziellen Aufgabe des Gesetzesvorhaben ist eine von fünf Forderungen der Protestierenden erfüllt. Beobachter gehen deshalb davon aus, dass die Demonstrationen weitergehen werden.

Auslöser

Folgen der Proteste

Viele Touristen meiden mittlerweile die Stadt, Einzelhändler beklagen enorme Umsatzeinbußen. Die frühere britische Kronkolonie leidet zudem unter der schwächeren Konjunktur in China, weshalb die erste Rezession seit rund einem Jahrzehnt droht. Hongkongs Regierung kündigte weitere Finanzspritzen für besonders betroffene Branchen an. 

Seit der Rückgabe 1997 an China wird Hongkong nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" autonom regiert. Die sieben Millionen Hongkonger genießen - anders als die Menschen in der kommunistischen Volksrepublik - mehr Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit, um die sie jetzt fürchten. Inzwischen richten sich die Proteste auch gegen die Führung in Peking.

fab/wa/pg (rtr, FT, dpa)

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